Dreyer: SPD wird Kanzlerkandidaten aufstellen

Malu Dreyer (2016)

Bild:Franz Ferdinand Photography, on Flickr CC BY-SA 2.0

Die kommissarische SPD-Vorsitzende und rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, Malu Dreyer, ist davon überzeugt, dass die Sozialdemokraten auch zur nächsten Bundestagswahl einen Kanzlerkandidaten aufstellen.

"Davon gehe ich aus. Wir wollen den Führungsanspruch auch in Zukunft erheben", sagte Dreyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Sie sei zuversichtlich, dass die SPD "mit der neuen Parteiführung zu ganz anderen Prozentzahlen kommen". Der Vorsitzkandidat Norbert Walter-Borjans hatte angesichts der schwachen Umfragewerte Zweifel am Sinn eines SPD-Kanzlerkandidaten geäußert.

Den Ausgang der Mitgliederbefragung über den Parteivorsitz hält die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin für offen: "Man hat eine Black Box. Ich rede mit vielen Mitgliedern, aber ich kann überhaupt nicht sagen, wie das am Ende ausgeht", sagte sie. "Auf jeden Fall sollten sich ganz viele an der Abstimmung beteiligen", so die kommissarische SPD-Chefin weiter. Sie sprach sich zudem gegen eine Überarbeitung des Koalitionsvertrags aus: "Wir haben bisher 37 Prozent des Koalitionsvertrages umsetzen können und 49 Prozent gehen unsere Ministerinnen und Minister aktuell an", sagte Dreyer. Wichtige sozialdemokratische Themen habe die Große Koalition noch gar nicht angepackt, etwa den Missbrauch von Arbeitsverträgen, die ohne sachlichen Grund befrist et werden. "Zu all dem brauchen wir keinen neuen Vertrag", so die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin weiter. Darüber hinaus müsse die Große Koalition in der Lage sein, über Zukunftsthemen zu sprechen. "Es ist selbstverständlich, dass Union und SPD gemeinsame Antworten auf Fragen finden müssen, die noch nicht im Koalitionsvertrag verankert sind", sagte Dreyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat sich offen gezeigt für eine erneute Kandidatur als stellvertretende SPD-Vorsitzende. "Ich werde auf jeden Fall meiner Partei weiter dienen", sagte Dreyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Sie ist seit 2017 eine von sechs stellvertretenden SPD-Vorsitzenden. Deren Zahl soll künftig auf drei reduziert werden. Wer was wird, soll nach dem Ergebnis der Stichwahl um den SPD-Vorsitz zwischen den Bewerberduos Olaf Scholz/Klara Geywitz und Norbert Walter-Borjans/Saskia Esken entschieden werden. "Wir werden im Parteivorstand nach der Wahl der neuen Vorsitzenden einen Vorschlag für die neuen Stellvertreter machen. Dem will ich nicht vorgreifen. Ganz sicher ist, dass ich mich weiterhin sehr stark einbringen werde", so die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin weiter. Sie führt derzeit kommissarisch die SPD.

Dreyer zeigt sich offen für Kandidatur um SPD-Vizeposten

Juso-Chef Kevin Kühnert kandidiert erstmals für den Vorstand und möchte zum SPD-Vize aufsteigen. Dafür im Gespräch seien auch Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und die ehemalige Bundesjustizministerin Katarina Barley, die mittlerweile Vizepräsidentin des Europa-Parlaments ist, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf eigene Informationen. Kü hnert und Giffey, das wäre zwei Mal Berlin und würde gegen den üblichen Länderproporz verstoßen. Aus der SPD heißt es, die künftige Führung könne es sich nicht leisten, auf diese beiden Talente zu verzichten. Formal zu einem Problem für Kühnert könnte die Frauenquote werden.

Sollte Lars Klingbeil SPD-Generalsekretär, Udo Bullmann Europa-Beauftragter und Dietmar Nietan Schatzmeister bleiben, könnte es einen Männerüberschuss in der verkleinerten Führungsriege geben. Sie soll zu gleichen Teilen aus Frauen und Männern besetzt sein. Auf dem Parteitag Anfang Dezember in Berlin stimmt die SPD nicht nur über die künftige Doppelspitze und den Verbleib in der Großen Koalition ab, sondern auch über eine Parteireform, um die Zahl der Delegierten auf Parteitagen von 600 auf 450 und den Vorstand von 45 auf 35 Mitglieder zu verkleinern.

Quelle: dts Nachrichtenagentur