Heil will Wirtschaft durch Bürokratieabbau entlasten

Bürokratie = „Herrschaft der Verwaltung“ oder eine Herrschaftsform, in der Beamten die Herrschaft ausüben

Bild: Eigenes Werk /OTT

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) dringt darauf, die deutsche Wirtschaft durch Bürokratieabbau zu entlasten. In seinem Ministerium hat er Vorschläge für das im Koalitionsvertrag angekündigte Bürokratieentlastungsgesetz erarbeiten lassen.

Mit seinen Ideen könnten der deutschen Wirtschaft Kosten von 1,28 Milliarden Euro jährlich erspart werden, teilte Heil Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) in einem Brief mit, über den das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. "Es liegt in unserem gemeinsamen Interesse, die deutsche Wirtschaft von unnötiger Bürokratie zu entlasten und für gute Rahmenbedingungen und fairen Wettbewerb zu sorgen", heißt es in Heils Brief an Peter Altmaier, dessen Ressort federführend für die Erarbeitung des Gesetzes zuständig ist. Ein Hauptanteil der vom Arbeitsministerium avisierten Entlastung falle mit rund 1,2 Milliarden Euro "auf das sowohl in der Vorbereitung, als auch der Umsetzung technisch wie rechtlich sehr anspruchsvolle Vorhaben für eine elektronische Arbeitsunfähigkeitsmeldung", führt Heil in dem Schreiben aus.

Nach Angaben des Arbeitsministeriums werden jährlich 77 Millionen Krankschreibungen von den Arbeitnehmern in Papierform vorgelegt. Die Unternehmen müssten diese dann in Personalverwaltungssysteme einpflegen. Wenn Arbeitgeber diese Daten stattdessen elektronisch bei den Krankenkassen abfragen und in einer EDV-tauglichen Form erhalten können, werde auf Seiten der Unternehmen erheblicher Verwaltungsaufwand eingespart, hieß es aus dem Ministerium.

Quelle: dts Nachrichtenagentur