Von Notz regt Allianz europäischer Nachrichtendienste an

Konstantin von Notz und Claudia Roth (2024)

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Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Nachrichtendienste, Konstantin von Notz (Grüne), hat eine sehr viel engere Kooperation europäischer Nachrichtendienste angeregt. "Auf das offen aggressive Vorgehen Russlands gegen Deutschland und den Westen insgesamt müssen unsere Dienste angemessen reagieren können", sagte der Vize-Fraktionschef der Grünen der "Welt am Sonntag". "Putin führt bereits jetzt einen hybriden Krieg gegen uns, der immer skrupelloser wird."

Wie von Notz befürwortet der ehemalige Direktor des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Conrad, den Aufbau einer Allianz gleichgesinnter Geheimdienste in Europa. Um eine "Koalition der Willigen" unter Europas Diensten zu schmieden, seien die Voraussetzungen derzeit günstig, sagte er der Zeitung. Die Sorge vor russischer Aggression und Zweifel an einer zuverlässigen US-Unterstützung einten viele Länder.

Die Initiative für einen solchen Verbund könnte laut Conrad vom "Weimarer Dreieck" ausgehen, also von den Regierungschefs Frankreichs, Deutschlands und Polens. "Mit dabei sollten auch die Balten, die Skandinavier und die Briten sein", sagte er.

Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Bruno Kahl, forderte ein radikales Umdenken. "Deutschland muss erwachsen werden, militärisch, aber auch nachrichtendienstlich", sagte er der "Welt am Sonntag". "Alles, was uns daran hindert, gehört auf den Prüfstand."

Der frühere BND-Präsident August Hanning warnte davor, nur auf das Geld zu schauen. "Die Kontrollbürokratie muss radikal zurückgestutzt werden", sagte Hanning der Zeitung.

Quelle: dts Nachrichtenagentur