Gröhe: "Termingarantie beim Arzt tritt 2015 in Kraft"

Hermann Gröhe (2010)

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Ab 2015 sollen Kassenpatienten nicht länger als vier Wochen auf einen Arzttermin warten müssen. "Wir werden noch in diesem Jahr den Entwurf eines Gesetzes vorlegen, in dem auch die Termingarantie geregelt wird. Die Regelungen sollen 2015 in Kraft treten und dann umgesetzt werden", sagte Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

Die Organisation der Termingarantie solle federführend bei den Ärzten liegen: "Die Kassenärztlichen Vereinigungen sollen Termin-Servicestellen für die Versicherten einrichten. Eine Zusammenarbeit mit den Krankenkassen soll aber möglich sein", sagte Gröhe. Positiv sei, dass sich allein durch die Diskussion um die Termingarantie viel bewege. "In einigen Regionen haben sich die Ärzte schon daran gemacht, das Problem zu verringern, durch besseres Praxismanagement, die Zusammenarbeit in Ärzte-Netzwerken oder eigene Termin-Servicestellen."

Durch die neue Termingarantie für gesetzlich Versicherte wird es nach Einschätzung von Gröhe keine Nachteile für Privatversicherte geben. "Ich gehe nicht davon aus, dass Verbesserungen für Kassenpatienten zu Lasten der Privatversicherten gehen."

Gesundheitsminister Gröhe will an Fallpauschalen für Klinik-Bezahlung festhalten

Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will, dass Kliniken auch in Zukunft nach Fallpauschalen bezahlt werden. "Der Grundsatz, dass sich die Vergütung nach den medizinischen Leistungen richtet und nicht nach der Länge des Aufenthalts im Krankenhaus, ist richtig. Daran wollen wir festhalten", sagte Gröhe der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Klar ist aber auch, dass wir uns angesichts hoher Operationszahlen sehr genau ansehen müssen, ob es ökonomische Fehlanreize gibt." Gröhe forderte, Patienten müssten sich darauf verlassen können, dass nur Operationen durchgeführt werden, die medizinisch auch notwendig sind. Im Zuge der geplanten Krankenhausreform sollen sich die Kliniken auf einzelnen Feldern stärker spezialisieren: "Nicht jede Klinik muss alles anbieten. Es geht auch um Kooperationen von Kliniken und Spezialisierungen: Etwa wenn eine Klinik eine Abteilung ausbaut, die in der benachbarten Klinik nicht mehr angeboten wird."

Quelle: Rheinische Post (ots)