Wowereit fordert Debatte über Wahlniederlage der SPD

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat eine Debatte über die Ursachen der Wahlniederlage seiner Partei angemahnt. "Die SPD sollte sehr intensiv darüber diskutieren, wie es zum Wahlergebnis kam", sagte er dem Berliner "Tagesspiegel".

Während in der CDU bereits gemurrt werde, weil erst im Dezember über Ursachen des Unionsergebnisses diskutiert werde, habe die SPD "noch überhaupt keine Debatte angesetzt", kritisierte Wowereit. "Das sollten wir aber tun." Es sei "Aufgabe der SPD als linke Volkspartei, eine Mehrheit links von der Mitte zu finden".
Wowereit warnte seine Partei davor, ein mögliches Bündnis mit der Linkspartei auf Bundesebene auszuschließen. "Die SPD ist gut beraten, wenn sie sich nicht selbst Tabus aufbaut." Zwar sei die Linkspartei auf Bundesebene derzeit nicht koalitionsfähig. Ob das 2009 immer noch so sei könne heute aber niemand voraussagen. "Es wäre jedenfalls töricht, dann nur die Möglichkeit einer Neuauflage der großen Koalition zu planen."

Zum Politikstil des neuen SPD-Vorsitzenden Matthias Platzeck sagte Wowereit, viele in der Partei sähen in ihm "den Garanten dafür, dass die Partei auch in ihren Spitzengremien wieder Raum für Diskussionen und damit für Eigenständigkeit bekommt". Dies heiße aber nicht, dass "jeder machen kann, was er will". Platzeck habe zwar einen kommunikativen Führungsstil. " Aber er kann knallhart entscheiden und seine Position durchsetzen."

Quelle: Pressemitteilung Der Tagesspiegel