AfD: Melodie für Frankreichstrategie ist Geldverschwendung

Bild: AfD Deutschland

Die saarländische Landesregierung gibt einen Kompositionswettbewerb in Auftrag. Gesucht wird eine Melodie, die man mit der Frankreichstrategie verbindet. Das sind die letzten „Zuckungen“ der gescheiterten saarländischen Frankreichstrategie. Haben wir sonst keine Probleme im Land?

Das gut gemeinte Projekt war von vornherein zum Scheitern verurteilt, weil die französische Seite kein gesteigertes Interesse an einer Intensivierung grenzüberschreitender Projekte zeigte. Nun muss das in den Entzügen liegende Projekt einen neuen Schub erhalten. Deshalb das Kreieren eines „Songs“ in der Erwartung, dass die Frankreichstrategie in der Bevölkerung mehr angenommen wird. Das ist reine Geldverschwendung.

Die Landesregierung sollte sich eher um die Lösung konkreter Probleme kümmern was die grenzüberschreitende Zusammenarbeit angeht. Das Debakel um die protektionistische Auslegung der EU-Entsenderichtlinie durch Frankreich ist immer noch nicht gelöst. Saarländische Handwerksbetriebe werden nach wie vor behindert. Die Deutsche Sprache rangiert unter ferner liefen. In der Coronakrise werden von französischen Grenzkontrollbehörden Formulare nur in Französisch und Englisch ausgegeben. Die französische Seite reduziert seit Jahren ihren finanziellen Beitrag zum Theatre-Perspektive. Die französische Staatsbahn verdoppelt Trassenmiete für die Saarbahn. Der Ausbau einer modernen Bahnlinie nach Luxemburg wird verhindert. Die Kriminalität in Saarbrücken steigt wegen Drogenhändlern aus Frankreich und vieles mehr.

Wenn die Landesregierung es mit einer echten Frankreichstrategie ernst meint, sollte sie diese Probleme zuerst mit Frankreich lösen. Um ein Zeichen zu setzen, sollte auch nun ernsthaft die frühere französische Botschaft (Pingusson) einer im Sinne der Deutsch-Französischen Zusammenarbeit einer Bestimmung zugeführt werden.

Quelle: AfD Deutschland