BER-Debakel: Misstrauensantrag gegen Wowereit gescheitert

Klaus Wowereit Bild: spd.de

Der im Rahmen des BER-Debakels gestellte Misstrauensantrag gegen Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) ist gescheitert. Der Antrag der Opposition aus Grünen, Linken und Piraten erhielt am Samstagvormittag bei der Abstimmung im Berliner Abgeordnetenhaus wie erwartet keine Mehrheit. 62 Abgeordnete votierten für die Ablösung Wowereits, 85 dagegen.

Die Opposition hatte Wowereit als Aufsichtsratschef der Flughafengesellschaft eine politische Mitschuld an dem erneut geplatzten Eröffnungstermin des Hauptstadtflughafens gegeben. Der Regierende Bürgermeister habe das Ansehen Berlins international beschädigt und das Vertrauen der Bürger in die Handlungsfähigkeit des Senats "irreparabel erschüttert", hieß es in dem Misstrauensantrag. Wowereit selbst hatte einen Rücktritt abgelehnt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur