Gauck plant Israel-Reise im Mai

Der amtierende Bundespräsident Joachim Gauck

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Bundespräsident Joachim Gauck plant nach Informationen der "Leipziger Volkszeitung" für Ende Mai seinen Antrittsbesuch in Israel, einschließlich eines Kurzaufenthalts bei der palästinensischen Autonomiebehörde in Ramallah. Das wurde der Zeitung aus Kreisen des Präsidialamtes bestätigt. Noch vor dem Streit über den Gedicht-Aufsatz von Günter Grass hatte Gauck Israel auf seine spezielle Antritts-Reiseliste gesetzt. SPD-Fraktionsvize Gernot Erler begrüßte die Israel-Reisepläne des Staatsoberhauptes: "Die Situation verlangt viel diplomatisches Geschick und Feinfühligkeit. Aber ich traue Joachim Gauck zu, diese Herausforderung zu meistern", so Erler gegenüber der LVZ.

Der Vorsitzende der deutsch-israelischen Gesellschaft, Reinhold Robbe (SPD), sprach gegenüber der LVZ die Hoffnung aus, dass ein Bundespräsident Gauck "mit dessen bekannter Kraft der überzeugenden Rede rasch dafür wird sorgen können, dass in Israel Gras über Grass wächst". Ausdrücklich begrüßte Robbe, dass der Bundespräsident plane, auch die Autonomiebehörde der Palästinenser und nicht nur Israel zu besuchen. "Ich erwarte mir Zuspruch für die alte aber noch immer nicht umgesetzte Forderung, dass es Frieden im Nahen Osten zwischen Israel und seinen Nachbarn nur dann geben kann, wenn die Zwei-Staaten-Politik durchgesetzt werden kann".

Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, begrüßte gegenüber der LVZ ebenfalls die Planungen für eine Israel-Reise Gaucks. "Das ist der Bundespräsident unserer Geschichte schuldig." Eine Reise nach Ramallah, "im Schatten der ab- und ausgrenzenden israelischen Mauer, wäre ein Signal für eine Zwei-Staaten-Lösung mit einem Israel in gesicherten Grenzen und endlich einem lebensfähigen palästinensischen Staat mit anerkannten Grenzen". Joachim Gauck könnte dabei auch deutlich machen, dass diese Friedenslösung für den Nahen Osten nur zu erreichen sei, "wenn die Hamas und die politischen Kräfte, die hinter ihr stehen, das Existenzrecht Israels anerkennen, wenn keine neuen israelischen Siedlungen auf dem Gebiet des künftigen palästinensischen Staates einschließlich Ost-Jerusalem gebaut werden und wenn der Atom-Konflikt mit dem Iran diplomatisch und nicht militärisch gelöst wird", meinte Gysi. "Bei dieser Gelegenheit könnte er auch seine Bedenken zum Einreiseverbot für einen Nobelpreisträger zum Ausdruck bringen", ermunterte Gysi Gauck zur Kritik an der Grass-Reaktion Israels.

Quelle: dts Nachrichtenagentur