Brandner: Die CO2-Klimahysterie ist kein guter Ratgeber – Die Zeche zahlt der Bürger

Stephan Brandner (2019)

Bild: AfD Deutschland

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner, Vertreter der AfD-Bundestagsfraktion im Vermittlungsausschuss, hat das Ergebnis der Sitzung vom 18. Dezember 2019 zum Klimapaket der Bundesregierung als ernüchternd bezeichnet und begründet die Ablehnung durch die AfD-Fraktion: „Wir von der AfD-Fraktion haben versucht, die durch Klimahysterie geprägte Gesetzgebungsmaschinerie anzuhalten."

Brandner weiter: "Leider waren wir nur zwei von 32, so dass es nicht klappte. Es gab zwar gute Ansätze, wie die Senkung der Mehrwertsteuer auf Bahnfahrkarten und die Erhöhung der Pendlerpauschale. Insgesamt ist es aber ein schlechtes Gesetzespaket, das für das Weltklima nichts bringen wird. Es ist daher überflüssig, kompliziert, es wird sehr teuer für den Bürger und ist in Teilen verfassungswidrig. Die schlechte Krönung ist die neue und sehr hohe Steuer auf CO2, die wir ablehnen, genauso, wie das gesamte Gesetzesvorhaben und das Vermittlungsergebnis.“

Quelle: AfD Deutschland