Meckel will schnelle Entscheidung über Stasi-Unterlagenbehörde

Markus Meckel

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Der Vorsitzende des Rates der Bundesstiftung Aufarbeitung, Markus Meckel, will eine rasche Entscheidung über die Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde. "Wir brauchen so schnell wie möglich eine Entscheidung, wann die Akten ins Bundesarchiv gehen sollen", sagte er der "Berliner Zeitung". "Ich halte das Jahr 2019 nach wie vor für richtig."

Nötig sei überdies eine Entscheidung, wie die Ressourcen von Forschung und Bildung neu geordnet werden könnten. In diesem Zusammenhang müsse auch über die Doppelstrukturen von Landeszentralen für politische Bildung, Stasi-Landesbeauftragten und Außenstellen des Bundesbeauftragten gesprochen werden. Hier müsse Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) mit den Ländern zu einer Klärung kommen.

Meckel fügte hinzu: "Wir leiden darunter, dass der Stiftung die ursprüngliche Summe nicht zur Verfügung steht, weil die niedrigen Zinsen bei uns richtig reinschlagen. Hier ist von der Politik zu erwarten, dass das ausgeglichen wird. Es kann nicht sein, dass eine von der Politik gewollte Arbeit nicht geleistet werden kann." Bei der Bundesstiftung klafft 2014 eine Zinslücke von 1,5 Millionen Euro.

Die Stasi-Landesbeauftragten tagen an diesem Wochenende in Dresden gemeinsam mit der Bundesstiftung Aufarbeitung, um über die Zukunft der DDR-Aufarbeitung knapp 25 Jahre nach dem Mauerfall zu sprechen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur