Ex-Justizministerin bemängelt Vorbereitung auf zweite Corona-Welle

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (2019)

Bild: Screenshot Youtube Video: "Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: "Polizei soll Rechtsweg beschreiten" | ZAPP | NDR" / Eigenes Werk

Die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat die Regierenden in Bund und Ländern dafür kritisiert, nicht genug dafür getan zu haben, einen zweiten Lockdown zu verhindern. "Man hat nach dem ersten Lockdown viele Chancen nicht genutzt. In den Schulen zum Beispiel", sagte sie dem Nachrichtenportal Watson.

Das Ziel sei ja immer gewesen, die Schulen offen zu halten. "Aber man hat erst nach Monaten über Luftfilter gesprochen. Dass es an der Digitalisierung in den Klassenzimmern krankt, muss ich eigentlich nicht mehr wiederholen", sagte Leutheusser-Schnarrenberger. Mit Blick auf die Lage in Seniorenheimen sagte die FDP-Politikerin: "Außerdem hat man die Senioren, die am meisten gefährdet sind und die jetzt zurecht als erste geimpft werden, überhaupt nicht im Blick gehabt. Man hat gesagt, die Altenheime sollen sich kümmern – aber es hat ewig gedauert, bis es dort FFP2-Masken gab." Die Leitungen seien allein gelassen worden. Auf die Frage, ob mit besseren Konzepten für Schulen und Seniorenheim ein zweiter Lockdown hätte verhindert werden können, antworte Leutheusser-Schnarrenberger allerdings: "Das kann im Nachhinein keiner mehr eindeutig belegen."

Kritisch betrachtet die Ex-Justizministerin, wie sich der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder in der Coronakrise präsentiert. "Bei Herrn Söder zeigt sich: Forsches Auftreten allein macht die Situation noch nicht besser", sagte sie Watson. Die Corona-Situation in Bayern sei "nicht glanzvoll", so Leutheusser-Schnarrenberger. "Die Corona-Tests haben oft nicht funktioniert. Bei den ersten Impfungen hat es nur in Bayern Probleme mit der Kühlkette gegeben."

Quelle: dts Nachrichtenagentur