Neuer Ärger in der Union um Betreuungsgeld

Jens Spahn Bild: bundestag.de

Das von der schwarz-gelben Koalition geplante Betreuungsgeld sorgt weiter für Streit in der Union. Das berichtet "Der Spiegel" in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe. Ab 2013 will die Koalition zunächst 100 Euro und ab 2014 bis zu 150 Euro monatlich an Eltern zahlen, die ihre Kleinkinder in keine staatliche Kita schicken. Eine Gruppe junger CDU-Abgeordneter um Jens Spahn, den gesundheitspolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion, attackiert das Vorhaben, die Einführung des Betreuungsgeldes mit einer deutlichen Verbesserung der rentenrechtlichen Anerkennung der Erziehungszeiten für Kinder zu verbinden.

Diesen Kompromiss hatte die CDU auf ihrem Parteitag in Leipzig gebilligt, um den Widerstand der Gruppe der Frauen in der Union gegen das Vorhaben aus dem Weg zu räumen. In einem Brief unter anderem an die Fraktionsspitze bezeichnen die Abgeordneten den Beschluss als "ungedecktes Rentenversprechen in einem Volumen von bis zu zehn Milliarden Euro". Dies wäre eine massive Belastung der künftigen Generation, "deren Signalwirkung fatal wäre", heißt es in dem Brief. Initiator Spahn hätte sich auf dem Parteitag mehr Diskussion gewünscht: "Die Debatte, die man vermeiden wollte, wurde vertagt und verkleistert, aber nicht aufgelöst."

Quelle: dts Nachrichtenagentur