Sicherheit in Großstädten

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann / Bild: Sigismund von Dobschütz, de.wikipedia.org

Innenminister Joachim Herrmann bei Rundem Tisch zur Sicherheit in Großstädten in Augsburg: "Innere Sicherheit bleibt Top-Thema im Freistaat - Vorbildliches Sicherheitsmanagement in Augsburg stärkt Sicherheitsgefühl der Menschen und sorgt für hohe Lebensqualität" "Sicherheit zählt zu den Grundbedürfnissen eines jeden Menschen und ist eine wesentliche Voraussetzung für die Stabilität unseres Gemeinwesens. Deshalb ist das Thema Innere Sicherheit seit jeher ein Schwerpunkt der Arbeit der Bayerischen Staatsregierung. Dadurch ist und bleibt Bayern das sicherste Bundesland mit der niedrigsten Kriminalitätsbelastung. Hier gilt: Die Bürger leben in Bayern am sichersten - nur Ganoven geht es hier schlechter und das ist gut so", sagte Innenminister Joachim Herrmann beim Runden Tisch zur Sicherheit in Großstädten heute in Augsburg.

Polizei und Kommunen sorgen mit einem umfangreichen Maßnahmenbündel von Prävention bis zur Strafverfolgung engagiert dafür, dass sich Bürgerinnen und Bürger generell in Bayern und speziell in Großstädten wie Augsburg und anderen Metropolen im Freistaat sicher fühlen können, so der Minister.

Seit vielen Jahren baut die Bayerische Staatsregierung auf eine bewährte und erfolgreiche Sicherheitsstrategie. Herrmann: "Wir gehen gegen Kriminalität aller Art konsequent vor und dulden keine rechtsfreien Räume. Gleichzeitig wollen wir mit einer wirksamen Kriminalprävention erreichen, dass Straftaten möglichst erst gar nicht begangen werden. Augsburg setzt diese Strategie mit einem vorbildlichen Sicherheitsmanagement um. Erst im vorigen Jahr habe ich Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl den Städtepreis des Deutschen Förderpreises Kriminalprävention überreicht", betonte Herrmann. Zwar gebe es in Augsburg einen leichten Anstieg der erfassten Straftaten. Gerade aber die das Sicherheitsgefühl der Menschen besonders beeinträchtigende Gewalt- und Straßenkriminalität gehe signifikant zurück. Die Aufklärungsquote liege mit 74 Prozent deutlich über dem bayerischen Gesamtdurchschnitt. Herrmann: "In Augsburg werden fast drei Viertel aller begangenen Straftaten aufgeklärt. Das ist ein Spitzenwert. Die Augsburger Polizei verdient hierfür besondere Anerkennung!"

Sorge bereitet Herrmann, dass immer mehr Straftaten, vor allem Gewaltdelikte, unter Alkoholeinwirkung begangen werden. Die Entwicklung bei Jugendlichen und Heranwachsenden sei hierbei besonders brisant. "In Augsburg war etwa jeder vierte jugendliche Gewalttäter und mehr als die Hälfte der Heranwachsenden bei Gewaltstraftaten alkoholisiert. Alkohol ist der Aggressionsverstärker Nummer Eins. Wir arbeiten hier zusammen mit den Kommunen an möglichen Gegenmaßnahmen. Vor allem muss die Rund-um-die-Uhr-Verfügbarkeit von Schnaps und Alkopops beispielsweise an Tankstellen eingeschränkt werden", betonte Herrmann. Ihm gehe es außerdem darum, wie man den Konsum billiger und harter Alkoholika im öffentlichen Raum besser in den Griff bekomme. "Wir nehmen derzeit zusammen mit den Städten und Gemeinden das geltende Sperrzeitrecht genau unter die Lupe. Wenn wir ein detailliertes Bild der Situation haben, werden wir zum Jahresende geeignete Gegenmaßnahmen anstoßen", so Herrmann.

Herrmann stellte in seinem Statement zahlreiche wichtige Mosaiksteine erfolgreicher bayerischer Sicherheitspolitik dar. Als einziges Bundesland bildet Bayern im laufenden Doppelhaushalt beispielsweise 1.000 zusätzliche Polizeibeamte aus. Der Ministerrat beschloss im Juni, die seit mehr als 15 Jahren erfolgreiche bayerische Sicherheitswacht auf rund 1.000 Angehörige zu verdoppeln. Mit einer deutlich stärkeren Präsenz in öffentlichen Verkehrsmitteln, unterstützt durch eine erst kürzlich mit den Spitzenverbänden der bayerischen Verkehrswirtschaft vereinbarten Freifahrtregelung für alle uniformierten Polizeibeamten in allen Verkehrsmitteln in ganz Bayern, egal ob im Dienst oder in der Freizeit und zu jeder Tages- und Nachtzeit, stärke man das subjektive Sicherheitsempfinden der Menschen. Der Ausbau der Videoüberwachung in öffentlichen Verkehrsmitteln entwickle sich ebenfalls gut und man habe den Kommunen eine eigenständige Videoüberwachung bestimmter öffentlicher Orte ermöglicht.

Einen besonderen Schwerpunkt legte der Minister auch auf eine vorausschauende Städtebau- und -entwicklungspolitik. Mit unseren erfolgreichen Bund-Länder-Programmen könne man mit gezielter Städtebau- und Sozialraumförderung städtebauliche Missstände beseitigen, Stadtteile aufwerten und die gesellschaftliche Situation in den Erneuerungsgebieten stabilisieren. Herrmann: "Ein herausragendes Beispiel für gelungene Städtebaupolitik ist der Augsburger Ortsteil Oberhausen-Nord. Die Stadt Augsburg hat mit Unterstützung des Bundes und des Freistaates Bayern die Probleme sehr zukunftsorientiert und ganzheitlich angepackt und das Wohnumfeld erheblich aufgewertet. Es entstanden attraktive Treffpunkte und eine neue Schule, in der auch von uns geförderte Einrichtungen für den Stadtteil untergebracht sind. Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Vernetzung und zur Integration im Quartier. Mit der zusätzlichen Sanierung zahlreicher Wohngebäude aus Mitteln der Wohnraumförderung konnten wir den Stadtteil umfassend stabilisieren und aufwerten, was sich auch sehr günstig auf die Sicherheitslage ausgewirkt hat", so Herrmann. Seit 2008 habe man deshalb auch den Stadtteil Oberhausen-Mitte in das Bund-Länder-Programm ""Soziale Stadt"" aufgenommen.

Quelle: Bayerisches Staatsministerium des Innern