AfD: Freispruch für somalischen Doppelmörder: Rechtsstaat schützen, Kuscheljustiz stoppen!

Bild: AfD Deutschland

Man findet kaum Worte für solche Gerichtsurteile: Der somalische Attentäter, der in Ludwigshafen auf offener Straße zwei Handwerker erstach und einem der Opfer die Hand abhackte, ist freigesprochen worden. Zwar sah die Richterin am Landgericht Frankenthal die Taten als erwiesen an. Doch der Täter sei wegen einer „paranoiden Schizophrenie“ nicht schuldfähig, sodass er nun lediglich in eine psychiatrische Klinik eingewiesen werden soll. Dies schreibt die AfD in ihrer Pressemitteilung.

Weiter heißt es darin: "Die Entscheidung des Gerichts erinnert an ein ähnliches Urteil im Juli vergangenen Jahres. Damals hatte das Landgericht Würzburg ebenfalls einen Somalier für schuldunfähig erklärt und unbefristet in eine forensische Psychiatrie verbringen lassen, nachdem der Täter in der Würzburger Innenstadt drei Frauen mit einem Messer getötet und neun weitere Menschen verletzt hatte.

Wo soll eine solche Kuscheljustiz nicht hinführen? Welcher Mord kann überhaupt noch als Mord verurteilt werden, wenn selbst die schlimmsten erdenklichen Taten mit angeblichen psychischen Erkrankungen erklärt werden? Es ist nicht zu fassen, wie tief Deutschland gesunken ist. Und es ist nicht zu fassen, dass nur die AfD das Selbstverständliche ausspricht: Wir wollen in einem Land leben, in dem man sich darauf verlassen kann, dass Mörder mit der vollen Härte des Gesetzes bestraft werden und der Rechtsstaat seine Werte konsequent durchsetzt."

Quelle: AfD Deutschland