Sie sind hier: Startseite → Nachrichten → Politik → Berliner SPD-Mitglieder billigen GroKo

Berliner SPD-Mitglieder billigen GroKo

Archivmeldung vom 24.04.2023

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 24.04.2023 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Rotes Rathaus in Mitte, Sitz des Senates von Berlin

Lizenz: CC0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Eine knappe Mehrheit der Mitglieder der Berliner SPD hat sich für eine Koalition mit der CDU ausgesprochen. Das berichteten am Sonntagnachmittag mehrere Medien unabhängig voneinander. Demnach votierten beim Mitgliederentscheid rund 54 Prozent der Teilnehmer für die Bildung einer Großen Koalition.

Der ausgehandelte Koalitionsvertrag wurde demnach gebilligt. Die Partei hatte bereits im Vorfeld mitgeteilt, dass sich von den 18.556 stimmberechtigten Mitgliedern etwa 12.000 beteiligt hätten - in Medienberichten war am Sonntag von 11.451 abgegebenen Stimmzetteln die Rede. Dadurch wurde das notwendige Quorum von 20 Prozent klar erreicht.

Nach der Billigung der GroKo durch die SPD-Mitglieder will die CDU am Montag bei einem Parteitag über den Koalitionsvertrag entscheiden. Am Mittwoch soll der Vertrag dann unterschrieben werden, die Wahl von Kai Wegner (CDU) zum neuen Regierungschef könnte am Donnerstag stattfinden.

Die Christdemokraten waren aus der Wiederholungswahl im Februar als klarer Sieger hervorgegangen. Die SPD entschied sich im Anschluss gegen eine Fortsetzung der Koalition mit Grünen und Linken, was rechnerisch möglich gewesen wäre.

Quelle: dts Nachrichtenagentur