Al-Wazir: Mitkonkurrenten in Hessen fehlt es Demut

Der hessische Grünen-Spitzenpolitiker Tarek Al-Wazir hat den Mitkonkurrenten im Wahlkampf von SPD, FDP und CDU fehlende Demut als Ergebnis der missglückten Regierungsbildung nach der letzten Wahl vorgeworfen.

Zugleich machte der Partei- und Fraktionsvorsitzende der Grünen in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) klar, dass die Grünen nach der nächsten Wahl am 18. Januar 2009 ihre Gesprächsfähigkeit mit allen unter Beweis stellen würden, allerdings mit einer Ausnahme: "Es ist für uns nicht vorstellbar, mit unseren Stimmen Roland Koch zum Ministerpräsidenten zu wählen. Er hat in den letzten zehn Jahren nun wirklich bewiesen, dass er das Gegenteil von grüner Politik macht."

Die jüngsten Ereignisse bei Union und SPD in Hessen  hätten gezeigt, so Al-Wazir, "dass Roland Koch den nötigen politischen Neuanfang nicht will und die SPD ihn aufgrund ihrer innerparteilichen Situation nicht garantieren kann". Deswegen komme es auf "die inhaltliche Führungsrolle" der Grünen in der hessischen Landespolitik an. Die aufgeheizte politische Frontlage zwischen den Parteien in Hessen führte der Grünen-Politiker auch darauf zurück, dass die Wahlergebnisse in Hessen in den letzten Jahrzehnten immer knapp gewesen seien. "Über Regierung oder Opposition entschieden oft nicht mehr als zwei Sitze im Parlament und damit nur wenige tausend Wählerstimmen. Außerdem war hier die CDU immer besonders konservativ, um es freundlich auszudrücken, und Teile der SPD besonders links. Die CDU fällt jetzt im Wahlkampf in ihre alte Kampfrhetorik zurück, die SPD fällt übereinander her und die FDP ist auf ihre Verweigerung zu Verhandlungen über eine Ampelkoalition sogar noch stolz", beklagte Al-Wazir. "Von Demut habe ich hier noch nichts bemerkt."

Quelle: Leipziger Volkszeitung