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Opposition attackiert von der Leyens Rüstungspolitik

Archivmeldung vom 01.06.2016

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Bild: Clubber_Lang, on Flickr CC BY-SA 2.0

Die grüne Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger attackiert die Rüstungspolitik von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). "Der A400M wird zur Feuerprobe für Frau von der Leyens groß angekündigtes Krisenmanagement im Beschaffungsbereich", sagte Brugger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

"Die Ministerin muss gegenüber dem Hersteller endlich klare Kante zeigen, statt immer neue Desastermeldungen zu verkünden und Airbus gleichzeitig schon die nächsten Aufträge hinterherzuwerfen." Von der Leyen solle dem Bundestag zügig und transparent alle Szenarien und Kosten vorlegen, forderte Brugger. "Auch wenn die Ministerin immer wieder mit viel Tamtam versprochen hat, die fatale Beschaffungspolitik der letzten Jahrzehnte zu ändern, der große Kurswechsel ist ausgeblieben."

Linken Verteidigungsexperte Alexander Neu kritisiert die Verschwendung von Steuergeldern. "Der A400M wird die Staatskasse weiter erheblich belasten", sagte der Bundestagsabgeordnete den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Das Flugzeug habe den Steuerzahler bereits rund 9,5 Milliarden Euro gekostet. "Und trotzdem fliegt er nicht", sagte Neu. Dennoch halte Ursula von der Leyen an dem "Milliardengrab" fest.

Quelle: dts Nachrichtenagentur