Stegner: Rot-Rot-Grün ist Landespolitik

Ralf Stegner bei der Benefizveranstaltung Appen musiziert, 2014

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Der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD Ralf Stegner sieht in der rot-rot-grünen Koalition in Thüringen derzeit kein Muster für den Bund: "Was den Bund angeht, das wird sich finden. Die Linkspartei muss sich noch gewaltig verändern, um auf Bundesebene regierungsfähig zu werden. Das ist sie noch nicht. Aber in Thüringen wird Landespolitik gemacht, und da ist das eine gute Koalition", so Stegner zu der von Bundeskanzlerin Angela Merkel geäußerten Kritik an der SPD. Auf Landesebene werde "Frau Merkel jetzt mit einer Lage leben müssen, wo die Union gerade noch vier Ministerpräsidenten stellt, die SPD neun, bei mehr grüner Regierungsbeteiligung auch in schwarzen Ländern."

Trotz nur 24 Prozent Zustimmung in den Meinungsumfragen sieht Stegner seine Partei gut aufgestellt für die Bundestagswahl 2017. Man müsse zwar noch an der eigenen Performance arbeiten, aber die SPD sei inhaltlich besser aufgestellt. "Wenn ich sehe, was die Union zu bieten hat wie Ausländermaut, Kita-Fernhalteprämie, Sprachkursen, die die CSU in privaten Haushalten umsetzen will und all solche Sachen, dann ist das eher von gestern. Da bin ich optimistisch, dass wir mit unserem Programm 2017 besser dastehen werden. Die Umfragen stören uns weniger."

Quelle: PHOENIX (ots)