Edeka/Tengelmann-Fusion: Grünen kritisieren Gabriel
Archivmeldung vom 23.07.2016
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 23.07.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch André Ott
Die Kritik an Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel wegen dessen Umgang mit der geplanten Supermarkt-Fusion zwischen Edeka und Kaiser`s-Tengelmann wächst.
Die Grünen schließen sich dem Vorwurf des Oberlandesgerichts Düsseldorf an, Gabriel habe es bei der Ministererlaubnis an Transparenz und möglicherweise auch an der gebotenen Unparteilichkeit fehlen lassen. "Die Gerichte geben Gabriel die Gelbe Karte", sagte Fraktionschef Anton Hofreiter der "Welt am Sonntag".
Der Wirtschaftsminister habe seine Befugnisse missbraucht und in muffigen Hinterzimmern seine Glaubwürdigkeit verzockt. "Gabriel soll sich um Wirtschaft, Wettbewerb und Arbeitsplätze kümmern, nicht für Klüngelei, Monopole und Intransparenz kämpfen", meinte Hofreiter. Der Minister müsse nun die Vorwürfe unverzüglich aufklären. Zudem verlangte der Grüne eine Gesetzesreform: "Das Verfahren zur Ministererlaubnis muss umgestrickt werden, denn es braucht mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit."
Quelle: dts Nachrichtenagentur
Videos
Termine
Newsletter
News-Feed
Anzeige