Kompromiss im Streit um Umweltzonen im Ruhrgebiet

Im Streit um die ab Oktober geplanten Umweltzonen im Ruhrgebiet ist eine Lösung in Sicht. Die FDP in NRW will nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung WAZ (Dienstag-Ausgabe) am heutigen Dienstag einer abgespeckten Version zustimmen.

Die Fahrverbote im Ballungsraum sollen an einigen Stellen gelockert werden, heißt es in der Landesregierung. Es sei eine Lösung zur Reduzierung der Feinstaubbelastung gefunden worden, durch die "die Region ein lebens- und liebenswerter Entwicklungsraum bleiben kann", heißt es aus Kreisen des kleineren Koalitionspartners innerhalb der Landesregierung. Handwerksbetriebe sollen "praxisorientierte Ausnahmegenehmigungen" erhalten und Sperrungen nur in dem Maße erfolgen, dass Industriegebiete weiter erreichbar bleiben. Der Zuschnitt der Umweltzonen im Ruhrgebiet soll nun noch einmal verändert werden. Die Liberalen hätten an einigen Stellen Korridore ohne Umweltauflagen durchgesetzt, hieß es in der Landesregierung. In Duisburg sowie im Raum Essen/Gelsenkirchen/Bochum werde die Fläche, die von Fahrverboten betroffen ist, verringert. Dafür werden die Zone im Raum Bottrop größer. Falls die Maßnahmen nicht greifen, kann die Zone 2010 auf das ganze Ruhrgebiet ausgeweitet werden. Platzt die Einigung nicht noch in letzter Minute, soll die Umweltzone heute vom Kabinett beschlossen werden.

Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung