Mayer: Schwer erträgliches Hin und Her der SPD beim Ehegattennachzug

Zu Forderungen aus der Opposition und von Teilen der SPD, auf den Nachweis von einfachen Deutschkenntnissen beim Ehegattennachzug schon vor der Einreise zu verzichten, erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer :

Sprache ist der Schlüssel für erfolgreiche Integration. Es bleibt deshalb richtig, dass nach Deutschland nachziehende Ehegatten vor der Einreise einen Sprachtest bestehen müssen. Dies hat die Union 2007 durchgesetzt. Die Sprachprüfung vor der Einreise ist auch ein entscheidendes Instrument zur Verhinderung von Zwangsverheiratungen.

Wer jetzt die Sprachprüfung wieder abschaffen will, versündigt sich an der Integration und am sozialen Frieden in Deutschland. Es ist absolut unverständlich, wenn nun Teile der SPD die Abschaffung der Sprachprüfung fordern, die ihre Fraktion vor einem halben Jahr selbst beschlossen hat. Dieses Hin und Her der SPD ist nur schwer erträglich. Die Anzahl der erteilten Visa für den Ehegattennachzug sinkt im Übrigen nicht erst seit Einführung des Sprachtests. Vielmehr gehen die Zuwanderungszahlen bereits seit Mitte der 1990er Jahre allgemein zurück.

Aus Sicht der CSU ist es ein völlig falscher Ansatz, mit mehr Zuwanderung Demographieprobleme lösen zu wollen, wie der SPD-Abgeordnete Veit es fordert. Entscheidend ist stattdessen, dass Zuwanderer sich in Deutschland erfolgreich integrieren. Sogar bei vielen Zuwanderern in der zweiten und dritten Generation bestehen erhebliche Integrationsdefizite. Es kommt darauf an, diese Defizite zu beheben, anstatt durch neue Zuwanderung die Aufnahmefähigkeit Deutschlands überzustrapazieren.

Quelle: CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag