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CDU befürwortet Planungsstab im Verteidigungsministerium

Archivmeldung vom 05.04.2023

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Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Henning Otte (2019), Archivbild

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Henning Otte (CDU), begrüßt die offenbar geplante Wiedereinsetzung eines Planungs- und Führungsstabes im Verteidigungsministerium. "Das ist der veränderten Sicherheitslage angemessen", sagte Otte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".

Der Planungsstab des Ministeriums wurde 2014 vom damaligen Minister Thomas de Maizière (CDU) abgeschafft. Bei weiteren Umbauplänen seines Hauses dürfe Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) aber nicht bei Personalveränderungen stehenbleiben, sagte Otte weiter.

"Es darf nicht dabei bleiben, nur Strukturen zu verschlanken. Es müssen auch Entscheidungswege beschleunigt werden." Grundsätzlich sei es weiter wichtig, den Verteidigungsetat deutlich zu erhöhen. "Wenn das nicht passiert, kommt die Zeitenwende zum Erliegen", so Otte. Pistorius plant laut Medienberichten eine deutliche Verkleinerung der Leitungsebene des Ministeriums und die Wiedereinsetzung eines Planungs- und Führungsausschusses.

Quelle: dts Nachrichtenagentur