SPD-Landesverbände hoffen für Bundestagswahl auf Gesetz der Serie

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Der Vorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein, Ralf Stegner, und der Chef der Bayern-SPD, Florian Pronold, blicken nach der Niedersachsen-Wahl mit großer Zuversicht auf die Bundestagswahl im September und hoffen dabei auf das Gesetz der Serie. Bei allen Landtagswahlen in den vergangenen Jahren sei Schwarz-Gelb abgewählt worden und die SPD habe es an die Regierung geschafft. Und natürlich sei der SPD-Erfolg in Niedersachsen Rückenwind für den Bund und Bayern, sagte Pronold "Handelsblatt-Online". "Jetzt kommt der Hattrick: Nach Thorsten Albig und Stephan Weil wird jetzt Christian Ude der dritte SPD-Oberbürgermeister der zum Ministerpräsidenten gewählt wird."

Der Einsatz von CSU-Chef Horst Seehofer und Kanzlerin Angela Merkel, die sich "massiv für die CDU in Niedersachsen engagiert" hätten, habe sich dagegen nicht ausgezahlt. "Die krachende Niederlage der Niedersachsen-CDU ist ein Vorzeichen für die Niederlage von Schwarz-Gelb in Bayern und im Bund", so Pronold. Stegner, der auch Koordinator der Parteilinken im SPD-Bundesvorstand ist, unterstrich ebenfalls, dass CDU und FDP in keiner Wahl der vergangenen zwei Jahre eine Mehrheit erzielt haben. "Das wird auch bei der Bundestagswahl nicht anders sein, Rot-Grün hat die besten Chancen", sagte Stegner "Handelsblatt-Online". Nun komme es für die SPD darauf an, auf das Thema soziale Gerechtigkeit "in Wort und Tat" zu setzen - mit einem Team aus Frauen und Männern, "das das Profil der Volkspartei in der ganzen Breite abbildet und den Spitzenkandidaten Peer Steinbrück in einem durchgängig professionell geführten Wahlkampf unterstützt".

Die Grünen sehen insbesondere ihren Erfolg in Niedersachsen als Rezept gegen Schwarz-Gelb. "Durch starke Grüne wurde der Regierungswechsel möglich", sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, "Handelsblatt-Online". "Das heißt auch für den Bund: Nur mit starken Grünen wird der Wechsel gelingen."

Den Erfolg der Liberalen führte Beck maßgeblich auf Wechselwähler der CDU zurück. Die FDP sei daher "nur noch ein Schatten ihrer selbst", sagte er mit Blick auf den hohen Anteil an Leihstimmenwählern. "Die FDP ist damit ein Untoter in der Parteienlandschaft." Sie könne gegen die Union keine Inhalte mehr durchsetzen. "Sie hängt ja von ihr völlig ab", so Beck.

Quelle: dts Nachrichtenagentur