FDP: Von der Leyen erlebt mit Bundeswehrdebakel "persönliches Waterloo"

Nicola Beer

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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) erlebt laut FDP-Generalsekretärin Nicola Beer mit der Pannenserie bei der Bundeswehr "ihr persönliches Waterloo". Von der Leyen müsse sich "vorwerfen lassen, die falschen Prioritäten gesetzt zu haben", sagte Beer am Montag in Berlin. "Mehr Familienfreundlichkeit und bessere Arbeitsbedingungen bei der Bundeswehr sind wünschenswert, aber offensichtlich nicht das Kernproblem der Truppe."

Wenn die Verteidigungsministerin in dieser Lage weitere militärische Engagements plane, liege der Verdacht nahe, "dass sie aus den bisherigen Fehlern nichts gelernt hat", so die Freidemokratin weiter. "Deutschland darf seine Soldatinnen und Soldaten nicht für Ablenkungsmanöver der Verteidigungsministerin gefährden. Es ist an der Zeit, dass die Bundeskanzlerin eingreift", betonte Beer.

SPD-Verteidigungsexperte für Wiederbelebung des "Euro Hawk"-Projekts

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, hat sich für eine Wiederbelebung des Drohnenprojekts "Euro Hawk" ausgesprochen. "Das wäre die beste Lösung", sagte Arnold der "Rheinischen Post". "Wir müssen das Ding zum Erfolg führen. Dann haben wir zwar ein teures, aber herausragendes Aufklärungsgerät, das wir ins Bündnis einbringen können."

Die Alternative sei nur, es ganz bleiben zu lassen. Der Quantensprung des "Euro Hawk" sei, dass er eine Flughöhe von 20 Kilometern erreichen könne. "Die weltpolitische Lage ist so, dass signalauffassende Aufklärung benötigt wird", betonte Arnold.

Von der Leyen will "Euro Hawk" weiterentwickeln

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die umstrittene Bundeswehr-Drohne "Euro Hawk" weiterentwickeln. Die Drohne enthalte Technologie, die in der Zukunft gebraucht werde, so von der Leyen im "Bericht aus Berlin".

Die Bundeswehr müsse bei der Informationsbeschaffung "unabhängig von anderen" sein. "Sie ist fast fertig erforscht. Sie hat den Labortest bestanden. Sie muss jetzt noch den Praxistest in großer Höhe bestehen", so von der Leyen. Dabei soll der "Euro Hawk" jedoch nur als Erprobungsplattform dienen, für den Serienbetrieb soll die US-Drohne "Triton" eingesetzt werden. "Wir wollen die Technologie haben", so die Ministerin. "Die Plattform ist nicht so wichtig."

Von der Leyen droht Drohnen-Panne

Der Versuch von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), ein Nachfolge-Modell für die Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" zu finden, könnte wie beim Vorgänger an Zulassungsproblemen scheitern. Das geht aus einem Gutachten der Wehrtechnischen Dienststelle für Luftfahrzeuge hervor, aus dem die "Bild" (Dienstag) zitiert.

Wörtlich heißt es darin: "Aufgrund der Erfahrung wird die Erreichbarkeit einer Musterzulassung des Global Hawk basierten Triton durch Leiter ML (Leiter des Musterprüfwesens für Luftfahrtgerät der Bundeswehr) als unwahrscheinlich eingestuft."

Quelle: dts Nachrichtenagentur