FDP gegen Subvention von Hausgeräten

Die technologiepolitische Sprecherin der FDP, Ulrike Flach, hat den Plan des Bundeswirtschaftsministeriums kritisiert, den Kauf energieeffizienter Hausgeräte zu subventionieren.

Sie verlange stattdessen die Senkung der Stromsteuer, sagte die FDP-Politikerin der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Mittwochausgabe). Die Einnahmen aus dieser Steuer seien in diesem Jahr um 45 Prozent gestiegen. 2007 habe der Staat 6,3 Milliarden Euro aus der Stromsteuer eingenommen. Wenn man die Bürger bei den stark gestiegenen Energiepreisen entlasten wolle, dann sei hier ein richtiger Ansatzpunkt. Der Plan von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) sei " klassischer Stimmenfang", kritisierte die FDP-Politikerin. Man öffne damit das Feld weit für Mitnahmeeffekte, ohne zu wissen, ob man überhaupt etwas für die Umwelt tut.

Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung