Von Dohnanyi will inhaltliche Neuausrichtung der SPD

SPD: Bei der überwältigenden Mehrheit der Deutschen in der Kritik (Symbolbild)

Bild: Unbekannt / Eigenes werk

Der frühere Hamburger Bürgermeister Klaus von Dohnanyi (SPD) hat seine Partei zu einer inhaltlichen Neuausrichtung aufgefordert. "Themen wie Kita und Rente sind wichtig, aber die SPD liegt schief, wenn sie meint, dass sie allein mit Sozialfragen vorankommt", sagte Dohnanyi der "Welt". Denn diese würden auch von der Union, zum Teil von der AfD, der Linken und den Grünen beantwortet.

"Die DNA der SPD sind eben in erster Linie die großen strukturellen Fragen der jeweiligen Zeit", so Dohnanyi. "Wir müssen zurück zu einem Gesamtdenken über die Gesellschaft. Wer nicht im großen Zusammenhang denken kann, wird in diesen Zeiten nicht gewählt." Eine mutige Diskussion über die Gesellschaft in ihrer Struktur als Gesamtentwicklung sei in Zeiten der Digitalisierung, Globalisierung und Friedensbedrohung gefordert, so Dohnanyi. "Das wäre die klassische Aufgabe der SPD. Aber gegenwärtig hört man sie dazu nur im Hintergrund." Dohnanyi kritisierte die jahrelange Fixierung der SPD auf die Debatte um die Hartz-IV-Reformen. Die SPD habe sich über die Agenda 2010 auf soziale Fragen einseitig zurückgezogen.

"Das war ein großer Fehler. Die erfolgreichen Bundestagswahlen 1969 und 1972 wurden von einem sozialliberalen SPD-Wirtschaftspolitiker Karl Schiller und einem charismatischen Außenpolitiker Willy Brandt gewonnen, nicht mit Debatten über sozial wichtige Einzelheiten", sagte Dohnanyi. "Wir sind keine Partei, die ausschließlich die Probleme der `kleinen Leute` lösen will." Der 90-Jährige warnte die SPD vor einem Ausstieg aus der Großen Koalition in Berlin: "Die SPD würde sich damit um das letzte Vertrauen bringen. Jetzt heißt es durchzuhalten, die Erneuerung der Partei außerhalb der großen Koalition deutlich zu machen und in der großen Koalition das miteinander Vereinbarte durchzusetzen. Die SPD muss sich gerade jetzt als treuer, zuverlässiger und standfester Partner in der Koalition bewähren."

Quelle: dts Nachrichtenagentur