Internationaler Tag der Pressefreiheit: PIRATEN sehen weltweite Pressefreiheit in Gefahr

Piratenpartei (Symbolbild)

Foto: Hedwig in Washington
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Bereits zu Beginn der Corona-Pandemie hatte sich die Situation für die freie Berichterstattung verschärft; Journalistinnen und Journalisten gerieten weltweit immer mehr unter Druck. Darüber hat die Piratenpartei berichtet.[1]

In der Jahresbilanz 2020 der Organisation Reporter ohne Grenzen dann das traurige Ergebnis: 53 Menschen verloren während ihrer Tätigkeit als Berichterstattende ihr Leben, erstmals seit 30 Jahren wurde ein Journalist im Iran zum Tode verurteilt und hingerichtet. Viele weitere sind mit oder an Covid-19 gestorben. Wie viele davon während ihrer Arbeit, ist nicht bekannt. Zusätzlich missbrauchen viele repressive Staaten die Corona-Pandemie, um die Pressefreheit in ihrem jeweiligen Land noch weiter einzuschränken. Auch in Deutschland haben sich die Rahmenbedingungen, unter denen Journalistinnen und Journalisten arbeiten müssen, verschlechtert.[2]

Dabei ist die Pressefreiheit in Deutschland in der Verfassung verankert. In Art. 5, Abs. 1, Satz 2 heißt es: "Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt." [3] Das letzte Jahr hat jedoch ein anderes Bild gezeigt. Auf zahlreichen "Corona-Demonstrationen" haben viele Übergriffe auf Medienberichterstattende stattgefunden. Sie wurden nicht nur beleidigt und beschimpft, sondern häufig auch verletzt. Aufgrund dieser Vorfälle wurde Deutschland auf der Rangliste der Pressefreiheit von "gut" auf "zufriedenstellend" herabgestuft. Ein Alarmsignal in einer Demokratie! [4]

"Ich bin erschüttert darüber, was innerhalb des letzten Jahres mit unserer Pressefreiheit, die ein Pfeiler unserer Demokratie ist, passiert ist. Was Menschen angetan wird und wurde, die tagtäglich ihr Leben für eine unabhängige Berichterstattung riskieren, macht mich wütend. So darf es nicht weitergehen. Niemand soll in unserem Land Angst haben müssen, wenn er seinen Job macht und erst recht nicht, wenn er für eine freie Berichterstattung einsteht. Ich dachte immer, dass wir da auf einem guten Weg seien. Meine Gedanken sind heute bei den Hinterbliebenen der Journalistinnen und Journalisten, die ihr Leben für die Pressefreiheit verloren haben", so Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei.

Datenbasis:

[1] https://ots.de/XRJfqN

[2] https://ots.de/G95jID

[3] https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html

[4] https://www.reporter-ohne-grenzen.de/rangliste/rangliste-2021

Quelle: Piratenpartei Deutschland (ots)