Ausschuss-Vorsitzende: Auch Oppermann soll in Edathy-Ausschuss aussagen

Archivmeldung vom 18.12.2014

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Sebastian Edathy (2013)

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SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann soll im kommenden Jahr vor dem Bundestags-Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre aussagen. Das kündigte die Ausschuss-Vorsitzende Eva Högl (SPD) im rbb-Inforadio an. "Wir haben beschlossen, dass wir auch Thomas Oppermann als Zeugen hören - allerdings erst im nächsten Jahr."

Weiter sagte Högl, man hoffe bei der Ausschuss-Sitzung am Donnerstag klären zu können, ob Edathy vor den Ermittlungen gegen ihn durch dessen SPD-Kollegen Hartmann gewarnt wurde. Deshalb werde man auch diesen vernehmen. Für Berichte über angebliche Warnhinweise an Edathy aus dem Bundeskriminalamt gebe es derzeit überhaupt keinen Beleg: "Es gibt bisher keinen einzigen Hinweis darauf, dass es irgendein Leck beim Bundeskriminalamt gab."

Edathy: "Was ich gemacht habe, war legal"

Der Ex-SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat angegeben, dass Bilder, die er bei einem für Kinderpornos bekannten Anbieter im Internet bestellt hat, "nicht mal als Posing" eingestuft worden seien. Auf die Details der von ihm bezogenen Bilder wolle er nicht eingehen, aber was er bestellt habe, sei legal gewesen, sagte Edathy am Donnerstag vor der Bundespressekonferenz in Berlin. Es könne nicht sein, dass das legale Verhalten eines Bürgers zum Gegenstand einer Skandalisierung gemacht werde, so Edathy.

Gleichwohl räumte er ein, dass sein Verhalten "moralisch nicht in Ordnung" gewesen sei. Er habe sich in Deutschland regelrecht bedroht gefühlt, sei aber gleichwohl auch nie auf der Flucht gewesen, so Edathy weiter.

Wo genau er sich in den letzten Monaten im Ausland aufgehalten habe, sei Sache seines Privatlebens. "Ich weiß, ich habe viele Menschen enttäuscht, das tut mir aufrichtig leid", sagte Edathy schon zu Beginn seiner Ausführungen. Die erste Information über ein mögliches Ermittlungsverfahren gegen ihn habe er im November von Michael Hartmann erhalten. Dieser wiederum habe angegeben, die Information nicht von der SPD-Spitze, sondern direkt aus BKA-Kreisen erhalte zu haben. Nachdem vom Landgericht Verden in Aussicht gestellt worden sei, das Verfahren gegen "eine überschaubare Geldauflage" einzustellen, neige er nun dazu, darauf einzugehen. Den Medien warf er "Vorverurteilung" zu. Er wolle sich nun eine neue Existenz aufbauen, so Edathy.

Quelle: dts Nachrichtenagentur