Ministerium erwartet Einwanderer aus Jemen und Bangladesch

Gerd Müller (2017)

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Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) rechnet damit, dass Einwanderer künftig auch aus größerer Entfernung nach Europa kommen könnten. "Über zehn Millionen Kriegsflüchtlinge kämpfen in diesen Tagen im Jemen ums nackte Überleben", sagte Müller der "Welt". 800.000 Rohingya seien in Bangladesch dem heftigen Monsunregen ungeschützt ausgesetzt und versuchten, irgendwie durchzukommen. "Das sind Probleme, die Europa erschüttern werden, wenn wir nicht reagieren", so Müller.

Gleichzeitig ermahnte er seine Partei, in der politischen Auseinandersetzung zu einem anderen Stil zurückzukehren. "Wir müssen verbal abrüsten", sagte Müller der "Welt". Andernfalls würden sich die Menschen abwenden, und es wachse die Politikverdrossenheit. Der Minister warnte: "In der aufgeheizten Debatte sind die Maßstäbe verrückt." Den unionsinternen Asylstreit hält Müller für beendet. Jetzt müsse der Masterplan Migration in Abstimmung mit dem Koalitionspartner SPD umgesetzt werden. "Die Bevölkerung erwartet, dass wir zur Sacharbeit zurückkehren", sagte Müller. Er selbst habe das Eingangskapitel zu den Herkunftsländern mitverfasst. Der Masterplan setze da an, wo Flucht und Migration beginnen.

"Um Fluchtursachen zu bekämpfen, brauche ich aber auch einen entsprechenden Etat", sagte Müller. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) wolle jedoch vom kommenden Jahr an den Rotstift ansetzen. "Das ist die falsche Prioritätensetzung." Deutschland müsse sich gerade in den Krisenländern rund im Syrien noch wesentlich stärker engagieren. "Allein im Libanon leben 1,2 Millionen Syrer, bei einer Bevölkerung von vier Millionen Menschen, und wir diskutieren hier in Deutschland über wichtige, aber was die Zahl der Personen betrifft, doch überschaubare Fragen zum Schutz der Außengrenzen", sagte Müller. Die Problemlösung müsse vor Ort ansetzen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur