Kohle: SPD fordert neue Rechnung

Auf dem gestrigen Kohlegipfel hat die SPD überraschend eine neue Modellrechnung gefordert. Wie die "Rheinische Post" (Freitagausgabe) unter Berufung auf Teilnehmerkreise berichtet, habe Peer Steinbrück als SPD-Vertreter nicht mehr hart auf einem dauerhaften Steinkohlesockel bestanden.

Allerdings wolle die SPD ein neues Modell bis zum nächsten Koalitionsausschuss am 10. Januar durchgerechnet haben. Das Modell sieht eine Förderung auf dem derzeitigen Niveau von knapp 23 Millionen Tonnen vor, und zwar bis zum Jahr 2012. Dann solle die Politik im Lichte der internationalen Versorgungslage entscheiden, ob der Bergbau weiter fortgeführt oder beendet wird. Unter der Regierung Schröder ist hingegen ein Absenken der Förderung bis 2012 auf 16 Millionen Tonnen vereinbart worden. In den Eckpunktepapieren war auf Arbeitsebene Einvernehmen über eine weitere Absenkung der Förderung auf zwölf Millionen Tonnen erzielt worden. Dies ist aus Sicht von Experten auch zwingend, wenn der Bergbau ohne Brüche und Entlassungen 2018 auslaufen soll.

Quelle: Pressemitteilung Rheinische Post