Maier (SPD) bekämpft die freiheitlich-demokratische Grundordnung

Björn Höcke (2023) Bild: AfD Deutschland

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat sich aktuell für die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD ausgesprochen. Hierzu nimmt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Björn Höcke, wie folgt Stellung: „Dass sich Maier für ein Verbot der in den Umfragen mit riesigem Abstand stärksten Partei Thüringens stark macht, war erwartbar."

Höcke weiter: "Der totalitäre Charakter dieses Herrn hat sich vielen Thüringern bereits durch seine federführende Rolle bei der Beseitigung von Grundrechten während der Corona-Hysterie offenbart. 

Angesichts des drohenden Machtverlustes seiner SPD will Maier nun selbst die freiheitlich-demokratische Grundordnung bekämpfen, indem er das Recht auf Bildung und Ausübung parlamentarischer Opposition für einen großen Teil der Bürger endgültig beseitigt.“

Quelle: AfD Deutschland