Barley (SPD) sieht Ukraine-Krieg als "Lackmustest" für Europa

George Soros‘ Einfluss auf Deutschland: Sieht so gelebte Demokratie aus?

Bild: Screenshot Internetseite Anonymousnews / Eigenes WErk

Europa zeigt sich in Krisen schon immer stark. Das bewies bereits die Corona-Krise und zeichnet sich nun auch durch den Ukraine-Krieg ab. Die Europäische Union komme durch den Krieg wieder zusammen und könne als "Lackmustest" für Europa gesehen werden, so SPD-Europapolitikerin Katharina Barley bei phoenix.

Denn hier werde besonders deutlich "wer wo steht", so die Vizepräsidentin des Europa-Parlaments. Die Krise habe mit hoher Wahrscheinlichkeit auch im französischen Wahlkampf eine große Rolle gespielt. Während Marine Le Pen sich nicht genügend von Russlands Präsidenten Wladimir Putin distanzieren konnte, stand bei Emmanuel Macron seine pro-europäische Haltung im Vordergrund.

Die Wiederwahl des französischen Präsidenten Emmanuel Macron intensiviere nun die deutsch-französische Beziehung. Besorgt zeigt sich Katharina Barley allerdings im Hinblick auf den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán, der als Putin-Freund versucht, weitere europäische Sanktionen zu verhindern. Seine Beziehung zu Putin mache ihn zu "unserem Sorgenkind".

Schwierigkeiten hat auch die SPD durch ihre "Putin-Politik" im NRW-Landtagswahlkampf. Diese könnte sich durch fehlendes Distanzieren von Altkanzler Gerhard Schröder als "Achillesferse" beweisen. Doch laut Barley "repräsentiert Schröder nicht mehr die SPD. Die SPD ist eine selbstkritische Partei [...]. Über einen selbstkritischen Reflextionsprozess braucht sich keiner Sorgen zu machen, der findet in der Sozialdemokratie statt."

Quelle: PHOENIX (ots)