Hasselfeldt: "de Maizière ist wieder voll handlungsfähig"

Gerda Hasselfeldt, 2011

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Die CSU hat den unter nicht enden wollenden Rechtfertigungsdruck stehenden Bundesverteidigungsminister wegen der Drohnen-Problematik ihr uneingeschränktes Vertrauen ausgesprochen. "Thomas de Maizière ist ein durch und durch tüchtiger Verteidigungsminister", sagte die CSU-Landesgruppenvorsitzende im Bundestag, Gerda Hasselfeldt der "Leipziger Volkszeitung".

Er habe die Neuausrichtung der Bundeswehr "hervorragend hinbekommen". Kritik an der Drohnen-Aufklärungsarbeit in eigener Sache wies die CSU-Politikerin entschieden zurück: Seine "umfassende Aufklärung der Drohnen-Problematik hat ihn wieder voll handlungsfähig gemacht", zeigte sich Frau Hasselfeldt überzeugt.

SPD: De Maizière sollte die Reißleine ziehen

Unmittelbar vor einer neuerlichen Befragung zum Scheitern des Drohnenprojektes "Euro Hawk" an diesem Montag im Verteidigungsausschuss hat die SPD ihre Forderung nach einem Amtsverzicht von Verteidigungsminister Thomas de Maizière erneuert. "Der Minister sollte seine persönliche Reißleine ziehen und mit seinem Rücktritt der Bundeswehr einen Gefallen tun", sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". In der Ausschusssitzung werde untersucht, wie weit sich de Maizière "in seinen Widersprüchen verheddert hat", erläuterte Arnold. Es sei unwahrscheinlich, dass de Maizière vor dem offiziellen Stopp des Projektes keine schriftlichen Hinweise auf die Zulassungsprobleme bekommen habe. "Wir wollen seine Sprechzettel sehen", kündigte Arnold an. Der Grünen-Bundeswehr-Experte Omid Nouripour griff de Maizières Eingeständnis vom Wochenende auf, auch schon früher, aber informell von den Problemen erfahren zu haben: "Wenn ein Minister von dem Gerücht erfährt, dass Hunderte Millionen Euro in den Sand gesetzt werden, und dann in sein Büro geht und auf eine Vorlage wartet, dann hat er nicht verstanden, was seine Aufgabe ist", sagte Nouripour dem Blatt.

Quelle: Leipziger Volkszeitung - Rheinische Post (ots)