Bildungsministerin Schavan will im Amt bleiben
Archivmeldung vom 06.02.2013
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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Annette Schavan hat nach der Aberkennung ihres Doktortitels durch die Universität Düsseldorf einen Rücktritt als Bildungsministerin abgelehnt. Das erklärte Schavan am Mittwochvormittag am Rande einer Dienstreise in Südafrika. Sie wolle wie bereits angekündigt gegen den Entzug des Doktortitels juristisch vorgehen.
Aus der Opposition wurden zuletzt die Rücktrittsforderungen immer lauter: Die bildungspolitische Sprecherin der Linken, Petra Sitte, sagte der "Süddeutschen Zeitung", um den Vertrauensverlust für ihr Amt zu begrenzen, sei ein Rücktritt Schavans wohl unausweichlich. Die Union hingegen unterstützte Schavan.
Michael Kretschmer, stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion, sagte der SZ am Dienstagabend, er empfinde das ganze Verfahren in Düsseldorf als Farce. Die Kritik aus der Wissenschaft sei ja nicht zu überhören gewesen.
Die Anwälte Schavans hatten bereits wenige Minuten nach Bekanntgabe der Entscheidung der Universität Düsseldorf am Dienstagabend angekündigt, vor Gericht zu ziehen.
Grünen-Politiker Gehring fordert Rücktritt von Schavan
Der hochschulpolitische Sprecher der Grünen, Kai Gehring, fordert den Rücktritt von Bildungsministerin Annette Schavan (CDU). "Wenn Frau Schavan ihren Doktorgrat verliert, dann ist sie als Bundeswissenschaftsministerin unhaltbar, so tragisch das für sie als Person auch ist", sagte er im Deutschlandfunk. Gehring glaubt nicht, dass eine Klage Schavans gegen die Entscheidung der Universität Düsseldorf Erfolg haben wird. "Eine Klage gegen den Titelentzug würde aber womöglich noch mal eine monatelange Hängepartie bedeuten."
Senioren-Union stärkt Schavan den Rücken
Der Vorsitzende der Senioren-Union in der CDU, Otto Wulff, hat Bundesbildungsministerin Annette Schavan den Rücken gestärkt. "So lange das rechtlich nicht geklärt ist, kann sie im Amt bleiben", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstagausgabe) mit Blick auf ihre angekündigte Klage gegen die Aberkennung des Doktortitels. "Letzten Endes liegt die Entscheidung bei ihr selbst." Wulff äußerte allerdings Zweifel, ob ein Verbleib im Amt politisch machbar sei. "Das durchzustehen, wird nicht einfach", erklärte er.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
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