Kuhn schließt rot-rot-grüne Koalition im Bund aus

Der Fraktionsvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen, Fritz Kuhn, hat ein Bündnis von SPD, Linkspartei und Grünen auf Bundesebene ausgeschlossen.

In der PHOENIX-Sendung "Unter den Linden" sagte er: "Ich glaube nicht an eine Koalition Rot-Rot-Grün bei der nächsten Bundestagswahl, weil die Linke gar nicht bereit ist, in die Verantwortung zu gehen." In der aktuellen Debatte über eine entsprechende Regierungskoalition habe "die ganze SPD Fehler gemacht, Beck allen voran". Wenn man eine Entscheidung ändere, dann müsse man sie mit den Wählern ändern, so Kuhn. Man könne nicht "in einem Nebensatz eine Tür aufmachen". Wörtlich sagte der Fraktionschef: "Das ist ein schwerer taktischer und strategischer Fehler." Zugleich kritisierte er die Liberalen: "Ich kann die Festlegung der FDP, in Hessen nicht in eine Ampel zu gehen, nicht nachvollziehen. Gerade die kleinen Parteien müssen versuchen, dass Große Koalitionen verhindert werden." Einer Jamaika-Koalition in Hessen erteilte er hingegen eine klare Absage: "Ich erlebe die hessische CDU als eine ziemlich strukturierte Gefolgschaftsveranstaltung zu Koch, also ich bin da eher der Auffassung - und meine hessischen Freunde auch - dass sich da am Charakter der CDU nichts ändern wird, wenn es ohne Herrn Koch wäre." Seine Partei stelle sich der Verantwortung in Hessen. "Wir reden mit allen, auch mit den Linken. Wir halten nichts davon, die jetzt wie die Schmuddelkinder zu behandeln." Mit Blick auf mögliche Regierungsbeteilungen seiner Partei in Hessen mit der SPD und in Hamburg mit der CDU sagte Kuhn: "Wir werden nicht in den Mechanismus verfallen, den die FDP früher hatte: Machtpartei - egal mit wem. Sondern wir sagen, was unsere Inhalte sind und auf der Basis können wir Gespräche führen."

Quelle: PHOENIX