Barthle: Konsolidierungspolitik der Union ist erfolgreich
Archivmeldung vom 13.04.2011
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Freigeschaltet durch Fabian Pittich
Das Kabinett hat heute die Aktualisierung 2011 des Deutschen Stabilitätsprogramms verabschiedet. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle: "Dank der erfolgreichen Finanz- und Haushaltpolitik der Union und des starken Wirtschaftswachstums wird das Defizit Deutschlands in diesem Jahr voraussichtlich rund 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen."
Barthle weiter: "Damit bleibt Deutschland erfreulicherweise bereits zwei Jahre früher als im europäischen Defizitverfahren gefordert unter dem Maastricht-Referenzwert von 3 Prozent des BIP, und zwar deutlich. Durch Zurückhaltung bei den Ausgabenwünschen und klaren Prioritäten bei Zukunftsinvestitionen - wie zum Beispiel im Bereich der Bildung und Forschung - werden wir auch in Zukunft die Neuverschuldung weiter reduzieren und die Schuldenbremse einhalten. Dies ist auch weiterhin das prägende Element einer nachhaltigen Finanz- und Haushaltspolitik der Union. Damit schaffen wir eine wesentliche Voraussetzung für ein dauerhaftes Wachstum."
Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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