Linke-Bundestagsfraktion schrumpft: Saarländer Thomas Lutze wechselt zur SPD

Archivmeldung vom 09.10.2023

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Freigeschaltet durch Mary Smith

Thomas Lutze (2022)

Foto: Steffen Prößdorf
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Der Linke-Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze steht vor einem Übertritt in die SPD und deren Fraktion im Parlament. Das bestätigte Lutze am Sonntag der Saarbrücker Zeitung. Noch an diesem Sonntagabend, solle eine entsprechende E-Mail an die Linke gehen. "Ich werde noch heute meinen Austritt erklären", sagte der 54-Jährige der Saarbrücker Zeitung. Die Linke-Fraktion würde damit von 39 auf 38 Mandate schrumpfen - knapp über der Grenze für den Fraktionsstatus von 37.

Der Saarbrücker Politiker will sein Bundestagsmandat nach Angaben der Zeitung behalten. Er habe bereits mit SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich über seine Aufnahme in die Bundestagsfraktion der SPD gesprochen und eine Zusage erhalten. Der saarländische SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Petry bestätigte dies gegenüber der Zeitung. Der Fraktionsvorsitzende habe versichert, den scheidenden Linke-Politiker "kollegial aufzunehmen". Dies soll bereits am Dienstag, 10. Oktober, offiziell geschehen. Voraussetzung sei, dass Lutze zu jenem Zeitpunkt bereits das SPD-Parteibuch innehat. Lutze seien aber "keinerlei Zusagen oder sonstige Versprechungen" durch seinen anstehenden Wechsel seitens Mützenich oder generell der Partei gemacht worden, versicherte Petry. Lutze selbst, der dem Parlament für die Linke seit 2009 angehört, sagte, er gehe davon aus, dass die jetzige Legislaturperiode seine letzte im Bundestag ist.

Lutze begründete seinen Austritt bei den Linken damit, dass er sie nicht mehr als "linkes Korrektiv zu sozialen Fehlentwicklungen" wahrnehme. "Das ist schon seit Jahren so. Die Linke ist einfach strategisch schlecht aufgestellt", sagte er. Zum Zeitpunkt seines Austritts sagte Lutze: "Ich möchte nicht das Zünglein an der Waage sein, dass durch meinen Weggang die Linke ihren Fraktionsstatus verliert." Diese Entwicklung drohe durch einen möglichen Austritt Sarah Wagenknechts und einiger ihrer Anhänger bei der erwarteten Gründung einer neuen Partei. Den Austritt am heutigen Abend begründete Lutze den Angaben der Zeitung zufolge damit, dass er die Schließung der Wahllokale der Landtagswahlen abwarten wollte, um diese nicht zu beeinflussen.

Quelle: Saarbrücker Zeitung (ots)