Höhn schließt in NRW weder Bündnis mit Linken noch mit Union aus

Bärbel Höhn Bild: gruene.de

Bärbel Höhn, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, hat in der PHOENIX-Sendung UNTER DEN LINDEN nach der Landtagswahl in NRW weder ein Bündnis mit der Linken noch mit der CDU ausgeschlossen.

Man werde jedoch "Anforderungen stellen, unter welchen inhaltlichen und formalen Bedingungen wir überhaupt an eine Zusammenarbeit mit der Linken denken." Den Zustand der Linken in NRW bezeichnete Höhn als "besonders chaotisch". Bei einer rot-rot-grünen Mehrheit werde man "nicht immer automatisch sagen: 'Rot-grün-rot ist unsere Option.'" Ziel sei es die derzeitige schwarz-gelbe Regierung in NRW abzulösen und eine Regierungsbeteiligung der FDP zu verhindern. Dies sei jedoch "keine Absage an schwarz-grün", betonte Höhn. Wunschpartner in NRW sei die SPD: "Mit Hannelore Kraft und auch mit neuen Leuten hat sich viel geändert. Deshalb sagen wir in Nordrhein-Westfalen: 'Wir streben Rot-Grün an.'"

Die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Gesine Lötzsch, zeigte sich offen für ein Bündnis mit den Grünen. Eine Zusammenarbeit müsse man "immer an den Inhalten entscheiden, und ich könnte mir vorstellen, dass wir auch in Nordrhein-Westfalen inhaltlich eine ganze Menge von Gemeinsamkeiten finden können, wie z. B. die Bildungspolitik." Mit Blick auf die derzeitigen Mehrheitsverhältnisse müssten sich die Grünen auch entscheiden, "ob sie die Bundesratsmehrheit knacken wollen."

Quelle: PHOENIX