Unions-Fraktionschef: "Keine Vorfestlegung für Unionsfraktion"
Archivmeldung vom 29.12.2007
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Freigeschaltet durch Thorsten SchmittBei der Stammzellenforschung gibt es für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion keine Vorfestlegung durch den CDU-Parteitagsbeschluss. Im Gespräch mit den "Tagesspiegel am Sonntag" bekräftigte Unions-Fraktionschef Volker Kauder, jeder Abgeordnete werde so abstimmen, wie er es vor seinem Gewissen verantworten könne.
"Wenn ich sage, die Abstimmung ist aus Gewissensgründen freigegeben, verbietet sich eine Vorfestlegung der Partei von selbst." Der CDU-Parteitag hatte sich mit knapper Mehrheit für eine Verlängerung der Stichtagsregelung ausgesprochen, die Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Debatte befürwortet hatte.
Quelle: Der Tagesspiegel