Bundesbürger haben wenig Vertrauen in die Europapolitik

Bild: Gabi Eder / pixelio.de

Politikverdrossenheit und die hohe Erklärungsbedürftigkeit politischer Sachverhalte sind immer wieder Themen, die im Politikbereich und auch der Öffentlichkeit insgesamt thematisiert werden. Jüngst wurden sie durch die alarmierend geringe Beteiligung an den schleswig-holsteinischen Kommunalwahlen wieder in den Fokus gerückt.

Die Konkret GmbH hat dies zum Anlass genommen die Einstellung der Deutschen zu den Politikbereich Landes-, Bundes- und Europapolitik zu untersuchen. Dabei erwies sich insbesondere die Meinung zur Europapolitik als problematisch.

So sind die Bundesbürger auf europäischer Ebene in deutlich geringeren Maßen, dass sie mit ihrer Stimme noch etwas erreichen können als das auf nationaler Ebene der Fall ist. (26% vs. (43%-54%)). Ebenso weist die Aussage "hier kann man als Politiker noch etwas bewegen" für die Europapolitik mit 20% den deutlich geringsten und für die Kommunalpolitik mit 51% den höchsten Wert auf.

Was die persönlichen Fähigkeiten der Politiker auf den verschiedenen Ebenen angeht, wird dem Politiker auf Europaebene sowohl die geringste Kompetenz als auch das geringste Vertrauen ausgesprochen.

Des Weiteren sind die Themen, die auf Europaebene behandelt werden für die Bundesbürger auch am wenigsten verständlich. So sagen knapp über die Hälfte der Bundesbürger, dass sie die Themen auf Europaebene nicht nachvollziehen können. Das Gegenteil stellt hier wieder die Kommunalpolitik auf, wo lediglich 12% sagen, dass sie die Themen als Normalbürger nicht nachvollziehen können.

Deutsche befürchten einen Anstieg an gewalttätigen Auseinandersetzungen durch Drohnen Im Rahmen der Debatte um die Anschaffung des Euro Hawk, einer für die Bundeswehr gedachten Aufklärungsdrohne, sind Drohnen und deren militärischer Einsatz ins Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit gelangt.

Während fast jeder zweite Deutsche glaubt, dass es durch den Einsatz von Drohnen zukünftig zu einem Anstieg an gewalttätigen Auseinandersetzungen kommen wird, stimmt lediglich gut jeder fünfte Deutsche dieser Aussage nicht zu (Enthaltung: 32%). Ebenso meinen 68% der Deutschen, dass es mit Drohnen vergleichsweise leicht falle, tödliche Gewalt gegen Ziele einzusetzen.

Die Deutschen bewerten allerdings gewalttätige und nicht gewalttätige Bundeswehreinsätze von Drohnen unterschiedlich. So befürworten 50% eine Ausrüstung der Bundeswehr mit Drohnen für Aufklärungszwecke und nur 35% für Kampfeinsätze.

Allerdings gibt es kein klares Meinungsbild, ob ein Einsatz von Drohnen bei Konflikten, wie sie heutzutage stattfinden unabdingbar ist. So empfinden 40% einen Drohnensatz in der heutigen Zeit für unabdingbar und 31% für nicht unabdingbar (Enthaltung: 30%).

Im Hinblick auf die Euro Hawk Affäre sind die Deutschen dann bei der Frage nach einem möglichen Rücktritt von Verteidigungsminister Thomas de Maizière unentschieden. 55% würden einen Rücktritt als angemessen empfinden und 45% nicht. Als Hauptverantwortliche für die Drohnenaffäre werden hier mit 36% der Verteidigungsminister selbst bzw. mit 35% Mitarbeiter im Verteidigungsminister gesehen.

Quelle: Konkret Marktforschung GmbH (ots)