LVZ: Schäuble: Im Bedarfsfall bei der Fußball-WM Bundeswehr einsetzen

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) setzt darauf, dass es bei der Fußball-WM im Sommer nächsten Jahres in Deutschland nicht notwendig sein werde, mit der Polizei "demonstrativ Stärke zu zeigen". Vorausgesetzt, alle würden bei dem bevorstehenden Fest "friedlich und fröhlich mitmachen", hob Schäuble in einem Interview mit der LEIPZIGER VOLKSZEITUNG (Montag-Ausgabe) hervor.

"Polizeibeamte bei uns werden von der Bevölkerung ganz überwiegend als Vermittler von Vertrauen wahrgenommen. Da wird niemand bedroht, sondern Sicherheit vermittelt."
Im Bedarfsfall sollte es aber möglich sein, so der Bundesinnenminister, auch die Bundeswehr einsetzen zu können. "Falls wir, unter außergewöhnlichen Umständen, Reserven benötigen, sollten wir, meiner Ansicht nach, auf die Bundeswehr zurückgreifen können." In der großen Koalition sei verabredet, "dass wir darüber noch miteinander reden müssen". Aber die Vorbereitungen "laufen so, dass Schutz und Sicherheit nicht als störend empfunden werden", versicherte Schäuble.

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz, das im ersten Quartal 2006 erwartet werde, wolle die Koalition prüfen, ob Regelungsbedarf bestehe. "Die Fußballweltmeisterschaft beginnt im Sommer 2006. Es bleibt also genügend Zeit, um die Dinge zu klären. Das Luftsicherheitsgesetz dient zur Abwehr konkreter Gefahren durch den internationalen Terrorismus und zielt nicht auf die Fußball-WM." Aber, "wenn sich
Regelungsbedarf ergeben sollte, werden wir uns nicht drei Jahre lang Zeit dafür nehmen, um gemächlich zu überlegen, sondern wir werden rasch handeln", so Schäuble. Mit Blick auf eine mögliche terroristische Bedrohung der Fußball-WM betonte Schäuble, es sei immer besser, dass nicht allzu viel öffentlich über das geredet werde, was die Nachrichtendienste zur Gefahrenabwehr leisten müssten. "Aber klar ist, dass solche
öffentlichen Großereignisse zusätzliche Sicherheitsprobleme aufwerfen. Manche sagen, bisher habe sich der internationale Terrorismus nicht auf die Bedrohung spektakulärer Großereignisse konzentriert, sondern auf den Alltag. Aber darauf kann man, wie immer
im Zusammenhang mit dem internationalen Terrorismus, keine Rechnung gründen." Man sei in Deutschland angesichts der schrecklichen Ereignisse anlässlich der Olympischen Spiele 1972 in München besonders gewarnt: "Es versteht sich von selbst, dass wir deshalb
besonders sensibilisiert sind."

Die Gruppen-Auslosung zur WM von Leipzig wertete Schäuble als "eine tolle Veranstaltung und echte Werbung für Leipzig und Deutschland". Allein der fröhliche und beeindruckende Trubel um die Auslosung habe gezeigt: "Die Weltbevölkerung schaut auf das, was Deutschland bietet. Es ist eine ungeheure Chance für unser Land, zu zeigen, dass und wie
wir ein solches Großereignis organisieren können." Neben den Spielen in den Stadien werde an über 200 Orten durch öffentliche Veranstaltungen mit Großbildleinwänden WM-Flair hautnah zu erleben sein. "Wir haben alle Chancen, dass das fröhliche, heitere
Fußballweltmeisterschaften und Wochen sein werden. Wenn alles gut geht, wird es ein einzigartiges Fest. Wir können zeigen, dass wir weltoffene, herzliche Gastgeber sind. Wir können zeigen, dass Deutschland ein tolles Land ist." Die allermeisten Polizisten freuten
sich, so wie der Großteil der Bevölkerung auch, auf die Fußballweltmeisterschaft. Schäuble verwies auf eine restriktive Urlaubsregelung für alle Polizisten im Sommer 2006. "Was getan werdenkonnte und getan werden musste, ist geschehen. Insofern hat, was die
Sicherheit betrifft, die Fußballweltmeisterschaft schon vor Jahren begonnen."

Quelle: Leipziger Volkszeitung