Frankfurts Oberbürgermeister kündigt Rücktritt an

Peter Feldmann (2017), Archivbild

Von Frank C. Müller, CC BY-SA 4.0, Link

Der zuletzt immer mehr unter Druck geratene Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) hat seinen Rücktritt für Ende Januar 2023 angekündigt. "Damit möchte ich der Stadt Frankfurt ein quälendes und teures Abwahlverfahren ersparen", heißt es in einer persönlichen Erklärung Feldmanns vom Dienstag.

Zudem wolle er die Gelegenheit nutzen, seine Amtsgeschäfte "zu einem ordentlichen Abschluss" zu bringen. Er werde ein "geordnetes Haus" übergeben. Im Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen gegen ihn hatte der SPD-Politiker vor einigen Wochen bereits angekündigt, bei der nächsten OB-Wahl im Jahr 2024 nicht mehr kandidieren zu wollen.

Einen vorzeitigen Rücktritt hatte er da aber noch abgelehnt. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hatte im März wegen des Verdachts der Vorteilsannahme Anklage gegen Feldmann erhoben. Das zuständige Landgericht hatte die Anklage später zugelassen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur