Union: 200 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Einrichtungen

Archivmeldung vom 11.03.2020

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Freigeschaltet durch André Ott

Eine Bruchbude (Symbolbild)

Bild: Karl-Heinz Laube / pixelio.de

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute die Fortsetzung des Programms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" beschlossen. Damit stehen 200 Mio. Euro für neue 120 Projekte bereit, mit denen der Investitionsstau bei der sozialen Infrastruktur abgebaut wird.

Dazu erklären der haushaltspolitische Sprecher, Eckhardt Rehberg, und der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase: "Wir stärken mit unserem Programm die Lebensqualität in vielen Gemeinden in Deutschland. Das frische Geld kommt unmittelbar den betroffenen Kommunen zugute. Sport, Jugendarbeit und Kultur sind ein wichtiges Bindeglied des gesellschaftlichen Zusammenhalts vor Ort.

Das Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen ist eine Erfolgsgeschichte. Seit 2016 haben wir bereits 284 Förderprojekte im Umfang von 540 Millionen Euro finanziert. Mit dem heutigen Beschluss des Haushaltsausschusses geben wir zusätzlich 200 Millionen Euro für weitere 120 Projekte frei. Wir unterstützen damit gezielt Kommunen, in denen ein erheblicher Sanierungsbedarf bei Sportstätten, Jugendeinrichtungen und kulturellen Begegnungsstätten besteht."

Haase: "Ich begrüße die Aufstockung des Förderprogramms, mit der die Finanzplanung stärker dem tatsächlichen Bedarf angepasst wird. Das ermöglicht es uns, deutlich mehr förderfähige Projekte zu unterstützen und die kommunale Infrastruktur zu stärken.

Für die bislang nicht berücksichtigten Kommunen eröffnen wir damit die Chance, vorhandene Planungen kurzfristig umsetzen zu können. Davon profitieren sowohl die Kommunen als auch Kinder, Jugendliche und Sportvereine. Insgesamt müssen wir aber aufpassen, dass Förderprogramme des Bundes nicht zu sehr zu goldenen Zügeln für die Kommunen werden. Der vorhandene Bedarf spiegelt leider auch eine kommunale Unterfinanzierung wider, den es insgesamt seitens der Länder zu beheben gilt."

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion (ots)