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Laut Bundesratsminister Söder haben die Wähler der CSU einen "Denkzettel" wegen des Rauchverbots verpasst

Archivmeldung vom 05.03.2008

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.03.2008 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Der bayerische Bundesratsminister und frühere CSU-Generalsekretär Markus Söder hält das strikte Rauchverbot in Bayern für eine Ursache der Verluste seiner Partei bei den Kommunalwahlen am vergangenen Sonntag.

Er kündigte an, dass die CSU jetzt überlege, "was wir da ändern können, ob im Bierzelt oder anderswo. Ich halte es für wichtig und notwendig - ehrlich gesagt". Wenn der Wähler den Politikern einen Denkzettel mitgebe, sollte man das auch verstehen, sagte Söder im Interview mit stern.de, der Online-Ausgabe des Hamburger Magazins stern. "Es war immer Stärke der CSU, die Stimme der Menschen verstanden zu haben. Und es war so, dass bei den Kommunalwahlen sehr, sehr viele verärgert waren, nicht über das Rauchverbot generell, sondern über seine extrem strikte Anwendung."

Die CSU-Spitze will sich noch an diesem Mittwoch in der Münchner Staatskanzlei treffen, um eine Lockerung des Rauchverbots im Schnellverfahren zu beschließen. Bereits kommende Woche soll die CSU-Landtagsfraktion den Beschluss bestätigen. Gedacht ist dabei vor allem an eine Änderung der Vollzugsregelungen, zum Beispiel für große Festzelte wie auf dem Münchner Oktoberfest.

Das Abschneiden seiner Partei bei den Kommunalwahlen wertete Söder als "insgesamt relativ gut", auch wenn die CSU in München und Nürnberg nicht erfolgreich gewesen war. Söder räumte ein, dass seine Partei insgesamt vier bis fünf Prozent verloren habe. Hauptaufgabe müsse jetzt sein, alle potentiellen bürgerlichen Stimmen zu bündeln, um bei der Landtagswahl im Herbst deutlich über 50 Prozent zu kommen.

Quelle: stern

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