Bundesregierung will Behörden in Braunkohlerevieren ansiedeln

Braunkohletagebau (Symbolbild)

Von Jörg Blobelt - Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, Link

Die Bundesregierung plant, bei der Neuansiedlung von Bundesbehörden bevorzugt solche Regionen zu berücksichtigen, die vom Strukturwandel in der Braunkohleindustrie betroffen sind. Das geht aus einem Schreiben der Bundesministerien für Wirtschaft, Arbeit, Umwelt und Inneres an die Kohlekommission hervor, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Samstagausgaben berichten.

"Grundsätzlich sollte bei allen Entscheidungen über zukünftige Ansiedlungen von Bundesbehörden, Forschungseinrichtungen und sonstigen Institutionen geprüft werden, ob ein Standort in den Braunkohleregionen in Betracht kommt", heißt es in dem Schreiben, das die Staatssekretäre Ulrich Nußbaum (BMWi), Jochen Flasbarth (BMU), Leonie Gebers (BMAS) und Markus Kerber (BMI) unterzeichnet haben. Konkret denkt die Bundesregierung darüber nach, ein neues Forschungsinstitut des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) in Cottbus zu eröffnen. Das Institut wird als eine von mehreren möglichen Einrichtungen genannt, die dabei helfen könnten, die Arbeitsplatzverluste infolge des Kohleausstiegs abzufedern. An dem Institut sollen Speichertechnologien erforscht werden. Ziel sei es, "Innovationscluster" in der strukturschwachen Region zu entwickeln, heißt es in dem Schreiben.

"Innovationscluster sind Keimzeilen für weitere strukturelle und wirtschaftliche Entwicklung, zum Beispiel die Ansiedlung von Kleinen und Mittleren Unternehmen", führen die Staatssekretäre aus. Fünf bis zehn Millionen Euro pro Jahr will sich die Regierung das Vorhaben je nach Größe des Instituts kosten lassen. Die Investitionskosten kämen hinzu. Allerdings steht die Gründung des neuen DLR-Instituts unter Leitungsvorbehalt. Das heißt, Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) muss seine Zustimmung noch geben. Das Wirtschaftsministerium wollte auf RND-Anfrage zu dem konkreten Projekt keine Stellungnahme abgeben. Eine Sprecherin verwies aber darauf, dass in der vergangenen Wahlperiode sieben neue DLR-Institute gegründet worden seien. "Auf diesem Weg wollen wir weitergehen und erarbeiten hierfür derzeit Vorschläge für weitere DLR-Institute", sagte sie. Dieser Prozess dauere noch an.

Quelle: dts Nachrichtenagentur