Kubicki fordert Afghanistan-Untersuchungsausschuss

Wolfgang Kubicki (2019)

Bild: Screenshot Youtube Video: "FDP-Parteitag: Bewerbungsrede von Wolfgang Kubicki am 26.04.19" / Eigenes Werk

FDP-Vize Wolfgang Kubicki fordert einen Afghanistan-Untersuchungsausschuss nach der Bundestagswahl. "Ich bin mir sicher: den wird es geben", sagte er am Donnerstag den Sendern RTL und ntv.

"Nicht mehr vor der Bundestagswahl, das macht ja in der Kürze der Zeit keinen Sinn." Aber danach müsse man aufarbeiten, wo die Fehler gelegen hätten. Auch die Rolle des Bundesnachrichtendienstes (BND) müsse man untersuchen, da dieser "ebenfalls komplett versagt" habe, obwohl er mit "Milliardenbeträgen ausgestattet" werde, so Kubicki.

Ein Untersuchungsausschuss wäre auch deswegen von großer Bedeutung, sagte Kubicki, "weil wir ja nicht nur Afghanistan haben, wir haben ja weitere Auslandseinsätze". Damit sich solche Risiken für die Menschen dort nicht wiederholten, müsste man die Ereignisse parlamentarisch aufarbeiten. Kubicki forderte zudem Rücktritte der entsprechenden Minister. "Als erstes würde ich Heiko Maas entlassen, denn es ist ein komplettes Versagen der deutschen Diplomatie und der Außenpolitik." Das Auswärtige Amt hätte mit einer "Exitstrategie" Vorbereitungen treffen und die Ortskräfte in Afghanistan viel früher in Sicherheit bringen müssen, sagte der FDP-Politiker. Man habe für die Menschen vor Ort eine "Gefahr geschaffen", deswegen wäre es eine "moralische und rechtliche Verpflichtung" gewesen, diese Gefahr für die Menschen abzuwenden.

Kubicki weiter: "Dass das unterblieben ist, ist nicht nur peinlich, das ist einfach erbärmlich und diese Erbärmlichkeit muss Konsequenzen haben." Mit Blick auf die Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte Kubicki: "Wenn der Satz `ich übernehme die Verantwortung` noch einen Sinn haben soll, dann müssen ihm Konsequenzen folgen." Allerdings trete Merkel ja nicht mehr bei der kommenden Bundestagswahl an und "deshalb ist die Rücktrittsforderung mehr eine symbolische, auch aus politischer Hygiene, und weniger eine realistische", so Kubicki.

Quelle: dts Nachrichtenagentur