Stegner: Geringe Wahlbeteiligung in Bremen muss aufgearbeitet werden

Archivmeldung vom 11.05.2015

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Ralf Stegner Bild: blu-news.org, on Flickr CC BY-SA 2.0

Nach dem Amtsverzicht des Bremer Bürgermeisters Jens Böhrnsen (SPD) hat der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner eine Aufarbeitung der geringen Wahlbeteiligung in Bremen gefordert. "Ich bedaure den überraschenden Rücktritt von Jens Böhrnsen sehr", sagte Stegner der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe).

Böhrnsen habe damit Verantwortung übernommen, auch für die schlechte Wahlbeteiligung in Bremen. "Deswegen dürfen wir jetzt nicht einfach zur Tagesordnung übergehen", sagte Stegner. "Wir müssen uns noch stärker als bisher mit der Frage beschäftigen, woher diese Verdrossenheit und Gleichgültigkeit vieler Menschen kommt." Böhrnsens Rücktritt trage "eine hanseatische Handschrift", so der Parteivize. "Er hat Bremen ein Jahrzehnt gut regiert und positiv dazu beigetragen, dass Rot-Grün in Bremen die Mehrheit bekommen hat", sagte Stegner der "Rheinischen Post".

Stegner: Bremer Wahlergebnis "blaues Auge" für SPD und Grüne

Der SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner sieht in dem Ergebnis der Wahl in Bremen ein "blaues Auge" für die in der Hansestadt regierenden Sozialdemokraten und Grünen. Das Hauptproblem sei die schlechte Wahlbeteiligung gewesen, sagte Stegner am Montag im Deutschlandfunk. "Das schadet insbesondere der SPD, das nutzt den kleinen Parteien, und das ist auch der Teil, der uns am meisten Sorgen machen muss. Wenn nicht mal mehr die Hälfte der Menschen wählen geht, oder gerade noch, dann machen wir was falsch und dann muss man sich tatsächlich um das kümmern, dass die Menschen nicht glauben, es sei egal, wen man wählt, denn sonst würden ja so Parteien wie die AfD oder andere gar nicht reinkommen." Zwar könne Rot-Grün in Bremen weiter regieren, so der SPD-Vize weiter. "Aber man kann nicht zufrieden sein mit dieser Wahlbeteiligung."

SPD und Grüne, die zusammengenommen fast 13 Prozent weniger Stimmen holten als beim letzten Urnengang, kommen laut der amtlichen Hochrechnung auf 44 der 83 Sitze in der Bremer Bürgerschaft. CDU, Linke, FDP und AfD ziehen der Hochrechnung zufolge ebenfalls ins Parlament ein. Auch die Gruppierung "Bürger in Wut" (BIW) errang ein Mandat.

Quelle: dts Nachrichtenagentur