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Gröhe legt Plan für Flüchtlings-Gesundheitskarte vor

Archivmeldung vom 19.09.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 19.09.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Hermann Gröhe Bild: www.bilder.cdu.de
Hermann Gröhe Bild: www.bilder.cdu.de

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) plant Erleichterungen bei der medizinischen Versorgung von Flüchtlingen: Wie das Nachrichten-Magazin "Der Spiegel" berichtet, hat das Ministerium einen Gesetzentwurf zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge vorgelegt.

Die gesetzlichen Krankenkassen sollen demnach zur Ausgabe einer Gesundheitskarte an Asylbewerber verpflichtet werden können. Bundesländer und Landkreise können dazu Rahmenvereinbarungen mit den Kassen aushandeln, denen sich die Kassen künftig nicht verweigern dürfen. Bislang gibt es die Karte für Flüchtlinge in Hamburg und Bremen, im Januar will Nordrhein-Westfalen folgen. Außerdem sollen die Länder den Flüchtlingen künftig notwendige Schutzimpfungen anbieten.

Der Gesetzentwurf sieht des Weiteren eine Neuregelung für traumatisierte Flüchtlinge vor: Für sie soll es künftig einfacher werden, auch langfristig eine Psychotherapie fortzuführen – beispielsweise in Folteropferzentren. Der Entwurf soll in das Beschleunigungsgesetz eingefügt werden, mit dem die Bundesregierung die Unterbringung von Flüchtlingen erleichtern will. An den grundsätzlichen Leistungseinschränkungen für Flüchtlinge soll sich jedoch nichts ändern: Sie erhalten auch weiterhin nur eine Versorgung bei akuten Beschwerden oder Schmerzen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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