Schily spricht SPD wirtschaftlichen Sachverstand ab

SPD in der Dauerkritik: Zuviele male viel die Partei jenen in den Rücken, die sie vorgab zu Unterstützen. Naht das endgültige Ende? (Symbolbild)

Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

Der frühere Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hat Pläne seiner Partei zur Einführung einer Vermögensteuer kritisiert. "Der SPD scheint ohnehin seit dem Ausscheiden von Gerhard Schröder aus der aktiven Politik wirtschaftlicher Sachverstand abhandengekommen zu sein", schreibt Schily in einem Gastbeitrag in der Wochenzeitung "Die Zeit".

Die Vermögensteuer sei weder gerecht noch sozial. Obendrein hält Schily sie für wirtschaftsschädigend, da sie gerade mittelständischen Unternehmen Eigenkapital entziehe. Zwar sei es eine wichtige Aufgabe der Politik, ungerechte Besteuerung auszugleichen. Die SPD müsse dabei aber bei der geradezu marginalen Besteuerung internationaler Internet-Unternehmen wie Google, Facebook oder Twitter ansetzen. "Für die SPD und Olaf Scholz sollte dies eine ihrer Hauptaufgaben sein", so Schily.

Quelle: dts Nachrichtenagentur