Tauber: Thüringer SPD entscheidet gegen das Land

Peter Tauber (2012)

Foto: Tobias Koch
Lizenz: CC-BY-SA-3.0-de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Zur Empfehlung des Thüringer SPD-Landesvorstandes, Koalitionsverhandlungen mit Linkspartei und Grünen aufzunehmen, erklärt gestern der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber: "Heute ist ein schlechter Tag für Thüringen! Die Thüringer SPD hat sich aus reiner Parteitaktik gegen die Interessen des Landes entschieden. Es gibt keinerlei inhaltliche Punkte, die einer Fortführung der bewährten Koalition von CDU und SPD unter Führung von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht im Wege stehen. Die deutliche Niederlage der SPD bei der Landtagswahl ist nicht darauf zurückzuführen, dass sie mit der CDU regiert hat, sondern weil sie Regierung und Opposition in einem sein wollte."

Tauber weiter: "Mit Rot-Rot-Grün unter einem Ministerpräsidenten der Linkspartei würde Thüringen den erfolgreichen Weg der zurückliegenden 24 Jahre verlassen. Unter CDU-Führung hat sich das Land hervorragend entwickelt - beispielsweise bei Arbeitsplätzen, Haushalt und Wirtschaftswachstum. Dies alles gefährdet die Thüringer SPD mit ihrer Entscheidung - und sie macht deutlich, dass der von Sigmar Gabriel verordnete Mitte-Kurs ein reines Lippenbekenntnis ist.

Wir setzen darauf, dass es in den Thüringer Landtagsfraktionen von SPD und Grünen Männer und Frauen gibt, die sich daran erinnern, wogegen die Menschen in der damaligen DDR im Herbst 1989 mutig auf die Straße gegangen sind."

Quelle: CDU Deutschlands (ots)